Ohlsdorf-Vorwürfe: Umweltanwalt reagiert

Am Wochenende tauchte das Protokoll einer Ohlsdorfer Gemeinderatssitzung vom Dezember 2018 auf. Es handelt sich dabei um jene Sitzung, in der die Abholzung von 19 Hektar Wald auf den Weg gebracht wurde. In dieser Sitzung wurde die Umwidmung beschlossen. Brisant ist der Verweis auf ein Gespräch mit der Umweltanwaltschaft, die bei dem Treffen aufgezeigt habe, wie das Projekt ohne Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) auskomme. Umweltanwalt Martin Donat kann diesen Vorwurf im ORF-Interview nicht nachvollziehen. Gespräche habe es gegeben, aber Ratschläge zur Umgehung einer UVP habe er dabei nie erteilt.

Diese Vorwürfe würden ihn „tief treffen“, sagte Donat am Montag im Gespräch mit dem ORF Oberösterreich, weil es entweder um „extreme Uninformiertheit“ gehe oder um ein „gezieltes Anpatzen“ seiner Person. Solche „Ratschläge“ würde auch niemand brauchen, da es sich um nachlesbare Schwellenwerte handle, die überschritten werden, oder eben nicht. Es sei üblich, dass Projektwerber bei größeren Vorhaben die Umweltanwaltschaft kontaktieren und sich über die Rahmenbedingungen informieren. Dazu gehören auch die Bedingungen, die eine Umweltverträglichkeitsprüfung erfordern, so Donat.

Drei Anträge auf UVP

Donat sagt, er habe im Fall Ohlsdorf sogar drei Mal eine Umweltverträglichkeitsprüfung angestoßen und drei Mal ein Nein erhalten. „Wir haben da aufgezeigt, und jetzt dies umzudrehen, und zu sagen, wir hätten weggeschaut, das ist schon ein starkes Stück“, so Donat. Ihm vorzuwerfen, er habe eine UVP umgehen wollen, sei schlicht falsch. Über die am Ende nicht erforderliche Umweltverträglichkeitsprüfung im Fall Ohlsdorf haben am Ende die Behörden entschieden und nicht die Umweltanwaltschaft. Die Justiz geht in dem Fall noch gegen mehrere Beteiligte dem Verdacht des Amtsmissbrauchs nach.