Landhaus Linz
APA/Barbara Gindl
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Die zukünftige Landesregierung

Am Tag nach der Wahl stellt sich unter anderem die Frage, wie die neue Landesregierung aussehen wird? Ein Regierungssitz wird wandern – zu welcher Fraktion, ist allerdings noch nicht sicher.

Die FPÖ muss wegen des Verlustes von rund einem Drittel der Stimmen und sieben Mandaten im Landtag einen ihrer drei Landesräte abgeben. Bereits vor der Wahl stellte die Partei klar, dass das Sicherheitslandesrat Wolfgang Klinger betreffen wird. Er soll als einfacher Abgeordneter in den Landtag wechseln.

Landtagswahl 2021
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Wem dieser freigewordene Regierungssitz zufallen wird, wird davon abhängen, was der Landtag am Tag der Angelobung der neuen Regierung beschließen wird. Beschließt man, dass der Landeshauptmann nicht in die Regierung mit eingerechnet wird, dann steht der ÖVP künftig zu den bisherigen drei Landesräten ein weiterer Regierungssitz zu. Rechnet man den Landeshauptmann jedoch in die Regierung mit ein – dann könnte dieser freigewordene Landesrat an die SPÖ gehen.

Grafik zeigt mögliche Bündnisvarianten in Oberösterreich
Grafik: APA/ORF.at; Quelle: SORA/ARGE Wahlen

ÖVP in guter Verhandlungsposition

Was aber wohl eher eine theoretische Diskussion sein dürfte, denn die ÖVP wird es wohl zur Bedingung bei Regierungsverhandlungen machen, den Landeshauptmann nicht mit einzurechnen. Die ÖVP könne auch bequem sondieren, mit wem sie weiter zusammenarbeitet, so Politologe Peter Filzmaier im Interview mit dem ORF Oberösterreich: „Warum nicht wieder die FPÖ, denn sie war der Partner, mit dem man bisher am meisten übereingestimmt hat, und nun muss man diesem Partner auch weniger abtreten.“

Man könne auch beim Jonglieren mit Abteilungen in der Landesregierung die Kompetenzen der ÖVP etwas weiter fassen. Bei den Verhandlungen mit der FPÖ hätte die ÖVP auch mit der Erwähnung einer Zusammenarbeit mit der SPÖ oder den Grünen ein gewisses Drohpotential, „auch wenn ich das für unwahrscheinlichere Varianten halte“, so Filzmaier.

FPÖ wohl erster Ansprechpartner

Nur bei Verhandlungen mit der SPÖ könnte es zum Thema werden, den Landeshauptmann mitzurechnen und somit den Regierungssitz der SPÖ zu überlassen. Als realistisch wird das allerdings nicht betrachtet. Erster Ansprechpartner wird für Thomas Stelzer wohl die FPÖ, der bisherige Partner, sein, auch wenn er beteuert, mit allen reden zu wollen.

Die ersten Gespräche sollen noch in dieser Woche geführt werden. Sollte die ÖVP einen weiteren Regierungssitz bekommen, wird dafür vor allem der Name von Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer genannt.

Analyse des Wahlergebnisses

Ab 13.03 Uhr war in Radio Oberösterreich eine weitere große Analyse dieser Landtagswahl zu hören. Zu Gast bei ORF-OÖ-Chefredakteur Klaus Obereder sind die Chefredakteure der großen oberösterreichischen Tageszeitungen.