Grundwehrdiener im Grenzeinsatz
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Coronavirus

Vorbereitungen auf Wechsel der Soldaten

280 Einberufungsbefehle sind im Zuge des Coronavirus-Einsatzes bis Anfang dieser Woche an Milizsoldaten in Oberösterreich zugestellt worden. Im Fall eines triftigen Grundes kann Berufung eingelegt werden, bevor die Truppen am 4. Mai einrücken müssen.

Die Einberufenen sollen jene Grundwehrdiener ablösen, deren Dienstzeit aufgrund der Coronavirus-Krise verlängert wurde, um der Polizei und den Bezirkshauptmannschaften an den Grenzen auszuhelfen.

Jede Berufung wird individuell geprüft

150 Aufschubpräsenzdiener können sich in Oberösterreich zum Abrüsten rüsten. Je nach Situation werden sie zwischen Mitte und Ende Mai von den nun Einberufenen abgelöst. Die Milizsoldaten rücken am 4. Mai ein, danach wird es Auffrischungseinheiten und Einschulungen geben, bevor der Wechsel stattfindet. Wie viele von den Milizsoldaten tatsächlich einrücken, wird die kommende Woche zeigen – denn nach Erhalt des Bescheids können Berufungen beim Verteidigungsministerium eingelegt werden. Dort wird jeder Fall individuell geprüft.

Ärzte wurden nicht einberufen

Gründe für eine Befreiung sind etwa, wenn durch das Fernbleiben im Job ein großer wirtschaftlicher Schaden zu erwarten wäre oder betreffende Soldaten für die Pflege eines Angehörigen unerlässlich sind. Ärzte wurden generell nicht einberufen. Sollte jemand allerdings nach dem letzten Heereseinsatz die ärztliche Laufbahn eingeschlagen haben, wird er – nach Vorweisen der notwendigen Unterlagen – befreit. Berufung muss aber immer eingelegt werden, bloßes Fernbleiben ist strafbar.

Entschädigungszahlungen bis 9.700 Euro möglich

Entlohnt werden die Milizsoldaten mit einem Einsatzmonatsgeld und einer Pauschalentschädigung von insgesamt knapp 1.700 Euro netto plus einer Dienstgradzulage zwischen 60 und 240 Euro. Wird der Einkommensentgang dadurch nicht abgedeckt, sind Entschädigungszahlungen bis zu einer Höhe von rund 9.700 Euro monatlich möglich.

Jägerbataillon an deutscher und tschechischer Grenze

Die Milizsoldaten der ersten Kompanie des Jägerbataillons Oberösterreich kommen wie die aktuell eingesetzten Soldaten und Grundwehrdiener an den deutschen Grenzen sowie am Übergang zu Tschechien in Wullowitz und am Flughafen in Hörsching zum Einsatz. Neu hinzugekommen sind in dieser Woche zeitgleich mit der Aufstockung auf 400 Soldaten Patrouillen an den geschlossenen Grenzübergängen und im Zwischengelände.