Politik

LRH sieht Verbesserungen bei Sportförderung

Im Vorjahr hatte der Landesrechnungshof (LRH) ein recht kritisches Papier zur Förderung von Sportinvestitionen durch das Land mit sechs konkreten Verbesserungsvorschlägen vorgelegt. Nun zeigt eine Folgeprüfung offenbar Fortschritte bei der Umsetzung.

Die laut Rechnungshof „nicht dokumentierten Entscheidungsprozesse“ im Zusammenhang mit der Förderung der beiden Linzer Fußballstadien LASK-Arena und Donauparkstadion lösten die ursprüngliche Prüfung der Fördermittelvergabe 2022 aus. Damals hieß es unter anderem, das Land solle „seine Rolle als Fördergeber aktiver wahrnehmen“ und zum Beispiel nach einer offensichtlichen Überförderung beim Leichtathletik-Sporthallenprojekt gut 100.000 Euro zurückfordern.

Lob vom Rechungshof

Das sei bereits umgesetzt, lobt der Rechnungshof, ebenso wie die Empfehlung, Entscheidungsfindungen sowie auch die Festlegung der Höhe von Fördermitteln besser zu dokumentieren. Das Land habe zu diesem Zweck mittlerweile eine entsprechende Checkliste erarbeitet.

Die „Dauerempfehlung“ des Landesrechnungshofs, den Landtag über Mehrjahresverpflichtungen und offene Fördervolumina zu informieren sei noch „in Umsetzung“. Im Bereich der Finanzierung von Sportstätten für Sonderprojekte sieht der Rechnungshof noch Klärungsbedarf.

Reaktionen aus der Politik

Wirtschafts- und Sport-Landesrat Markus Achleitner (ÖVP) spricht von einem positiven Zeugnis und sieht vom Landesrechnungshof bestätigt, dass alle sechs Empfehlungen entweder bereits umgesetzt oder in Umsetzung seien.

FPÖ-Sportsprecher Michael Gruber spricht ebenfalls von einer Bestätigung durch den Rechnungshofbericht. Er fordert aber gleichzeitig, in Zukunft den Fokus der Förderungen noch stärker auch auf den Breitensport zu legen. Da sei noch Luft nach oben, so Gruber.

Der Sportsprecher der Grünen, Reinhard Ammer, begrüßt, dass es erste Schritte in Richtung Transparenz und Nachvollziehbarkeit gebe. Er wünscht sich vom zuständigen Landesrat Markus Achleitner aber noch einen deutlich besseren Informationsfluss zum Landtag.

Die Landesregierung habe bei vergangenen Förderungen im Sportbereich leider Transparenz und Kommunikation immer wieder vermissen lassen, kritisiert NEOS-Klubobmann Felix Eypeltauer. Umso wichtiger sei die Arbeit des Landesrechnungshofes, die es dem Landtag ermögliche, seine verfassungsmäßige Kontrollfunktion auszuüben.