Rückkehrer, Abgänger und Neuzugänge prägten den Vormittag bei der Landtagssitzung auf personeller Ebene. So begrüßte Landtagspräsident Wolfgang Stanek Manfred (ÖVP) Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) nach dessen schwerer Coronaerkrankung wieder im Amt. Mehr dazu in… Haimbuchner wieder im Amt
Prähofer (ÖVP) neu angelobt
Aus dem Landtag ausgeschieden ist heute der Schartenener ÖVP Bürgermeister Jürgen Höckner. Für ihn ist Sybille Prähofer aus Wels, Geschäftsführerin einer Marketingagentur, angelobt worden.
LiLo-Ausbau bis Aschach an der Donau
Inhaltlich war die Sitzung zu Beginn geprägt vom öffentlichen Verkehr. SPÖ Abgeordneter Erich Rippl drängte auf eine Übernahme der Aschacher Bahn in das Eigentum des Landes. Infrastrukturlandesrat Günther Steinkellner (FPÖ) sagt dazu, dass natürlich auch die Verlängerung der LiLo nach Aschach/D. geplant sei. Es gebe aber noch einige Details, die zu klären und abzustimmen seien.
Bahn bis direkt zur Donau sinnvoll
Außerdem brauche es dann auch neue Fahrzeuge, um die Strecke zu bedienen und eine Elektrifizierung der Strecke. Vorerst sei es aber wichtig, so Steinkellner, dass die richtigen Maßnahmen zur Konzessionierung getätigt würden. Es werde auch in Aschach noch Planungen geben müssen, denn so der Infrastruktur-Landesrat: „Wenn man örtlich sich das anschaut, dann macht es natürlich Sinn, das die LiLo bis an die Donau herangeführt wird.“
Resolution zu Sumerauer- und Pyhrnbahn
Ebenfalls Thema wird auch noch eine Resolution des Landtags an den Bund sein, sowohl die Summerauerbahn über Freistadt an die tschechische Grenze als auch die Pyhrnbahn von Linz nach Graz auszubauen. Steinkellner drängt gerade bei diesen Strecken darauf, sie in das Transeuropäische Netz der europaweit wichtigen Bahnstrecken aufzunehmen.
Diskussion um Vorwürfe gegen Energie Ried
Ebenfalls Thema im Landtag am Vormittag waren die Vorwürfe gegen die ehemalige Geschäftsführung der Energie Ried, die gegenüber der Regulierungsbehörde E-Control ja falsche Angaben zum Gasversorgungsnetz gemacht haben soll. SPÖ-Klubobmann Michale Lindner sollte von Wirtschafts-Landesrat Markus Achleitner (ÖVP) wissen, ob man mögliche überhöhte Kosten, die an die Kunden verrechnet worden sein könnten, zurückzahlen werde.
Derzeit keine Prüfung durch RH geplant
Achleitner verweist darauf, dass keine Strom- sondern nur Gaskunden betroffen sein können und es sei auch klar festgeschrieben, dass zuviel Bezahltes im nächsten Jahr dann gutgeschrieben werde. Die Forderung der SPÖ, den Landesrechnungshof einzuschalten, lehnt Achleitner derzeit ab. Es würden ohnehin vier Prüforgane die Vorgänge bei der Energie Ried aktuell durchleuchten.