Hauptplatz Linz mit Auto
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Verkehr

Scharfe Reaktionen nach Hauptplatz-Demo

Die Demonstration der Gruppe „Autofreitag“ für einen autofreien Linzer Hauptplatz ist zwar ohne größere Probleme abgelaufen, hat aber dennoch zahlreiche Reaktionen hervorgerufen. Die Veranstalter selbst sprechen von einem Riesenerfolg.

Die Blockade der Theatergasse habe gezeigt, dass das Verkehrsaufkommen überschaubar und der Autofreie Hauptplatz sofort umsetzbar sei, so die Veranstalter.

Nach nur zwei Tagen wurde das Pilotprojekt autofreier Hauptplatz mit vergangenem Montag in Linz eingestellt. „Wir haben es probiert, es funktioniert noch nicht“, begründete Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ) dies. Für einige Klimaaktivisten kam das Ende vorschnell. Ihrem Aufruf sind am Montag zehn bis 20 Personen gefolgt und haben die Zufahrt zum Hauptplatz blockiert.

Demonstranten wollen autofreien Linzer Hauptplatz

Eine Gruppe Radfahrer hat am Montagnachmittag die Einfahrt zum Hauptplatz gesperrt. Sie fordert einen autofreien Hauptplatz und begründet die Sperre damit, dass auch Radfahrer und Fußgänger die von Autos dominierte Verkehrsfläche benötigen würden.

Weitere Demos bis Donnerstag nicht untersagt

Bis Donnerstag hat die Bewegung „Autofreitag für Klima und Gerechtigkeit“ Kundgebungen angemeldet. Montag bis Dienstag soll zwischen 16.00 und 20.30 Uhr die Zufahrt über die Theatergasse zum Hauptplatz für den Durchgangsverkehr verhindert werden, Mittwoch und Donnerstag von 16.00 bis 19.00 Uhr. Laut Polizei wurden die Demos nicht untersagt, nachdem am Montag keine Probleme aufgetreten waren.

Stadtparteien befürchteten Verkehrschaos

Die Stadtparteien SPÖ, FPÖ und ÖVP befürchten wie schon am ersten Tag des Pilotversuchs ein Verkehrschaos im Linzer Berufsverkehr und riefen den Veranstalter auf, den Protest zu überdenken. Die Roten verurteilten im Vorfeld die Blockaden der von „Grünen angestachelten radikalen Splittergruppe von Radlobbyisten“. Einzelinteressen würden über ein „konstruktives Miteinander“ gestellt. Die Blauen erteilten dem „blindwütigen Aktionismus eine klare Absage“.

„Störaktion findet keinen Rückhalt in Bevölkerung“

Nach der ersten Demo am Montag meinte Hein, der auch für den Verkehr zuständig ist, „die Teilnehmerzahl an der dortigen Kundgebung legt nahe, dass diese Störaktion keinen Rückhalt in der Linzer Bevölkerung“ finde. Die Schwarzen hielten den Aktivisten „vorsätzlichen Missbrauch des Versammlungsrechtes“ vor, trotz ausgebliebenem „Stauchaos“ forderten sie ebenso wie zuvor auch schon SPÖ und FPÖ die Landespolizeidirektion auf, „eine Neubewertung der Situation vorzunehmen und die Rechtmäßigkeit von mehrtägigen Blockaden zu überprüfen.“

Das Aus für den Test „autofreier Hauptplatz“, der für zwei Monate geplant war, wurde mit der aktuellen Baustellensituation in der Stadt begründet. Das Projekt wurde auf das Jahr 2024 verschoben, wenn neue Brücken fertig sind, bis dahin sei der Hauptplatz „als Bypass noch notwendig“, um innerstädtische Staus nicht künstlich zu schaffen.

Luger: Keine Staus wegen guter Vorbereitung

Laut dem Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) sei es wegen den rechtzeitigen Ankündigungen in den Medien und den Pendlern, die ihren Heimweg anders organisiert hätten zu keinen Staus gekommen. Gleichzeitg fordert er die Polizei auf, bei der Beurteilung der weiteren Vorgangsweise die Ansicht von Juristen der Johannes Kepler Universität einfließen zu lassen, wonach eine wiederkehrende Blockade nicht mehr der Meinungsäußerung diene und daher nicht mehr vom Versammlungsrecht gedeckt sei.

Radlobby distanziert sich von Aktionismus

Der Verein Radlobby OÖ betont in einer Aussendung, an der Aktion nicht beteiligt zu sein, auch wenn man Verständnis dafür habe, dass der autofreie Hauptplatz eine Chance verdient habe. Statt Aktionismus arbeite die Radlobby OÖ im Hintergrund daran, Lösungen für die jahrzehntelang ungelösten Sicherheitsprobleme auf und um die Nibelungenbrücke zu finden, heißt es in einer Aussendung. Es werde Anfang August einen Lokalaugenschein mit Infrastrukturreferent Vizebürgermeister Markus Hein (FPÖ) geben.

Roter Radstreifen
Radlobby OÖ
Die Radstreifen auf der Nibelungenbrücke wurden kürzlich rot eingefärbt.

Die Innenstadt werde als Stauzone für Autos genutzt, dadurch leide der umweltfreundliche Verkehr. Aber es gebe auch Fortschritte, heißt es von der Radlobby OÖ: So seien die beiden schmalen Radstreifen auf der Nibelungenbrücke rot eingefärbt worden, was man lange gefordert habe, heißt es in einer Aussendung der Radlobby, die aber auch darauf verweist, dass man noch eine Reihe weiterer Vorschläge für die Sicherheit auf dem Fahrrad in Linz hätte.