Betrug, Handy, Smartphone, WhatsApp, unscharf
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Technik

Kritik an geplanter Chat-Überwachung

Chat Control, also Gesprächskontrolle: Hinter diesem Begriff steckt ein Vorhaben der EU-Kommission, das – so Kritiker – das Ende der privaten Kommunikation etwa über Messengerdienste bedeute und einen massiven Eingriff in die Grundrechte darstelle. Mehr als 200 Experten, auch aus Oberösterreich, äußern ihre Bedenken in einem offenen Brief.

Mit Chat Control sollen Inhalte, die sich etwa um Kinderpornos oder Terrorismus drehen, erkannt werden. Was aufs Erste gut klingt, hat im Detail „massive Auswirkungen auf uns alle“, kritisieren die Wissenschafter aus dem technischen und juristischen Bereich in dem Brief. Technisch sei eine derart umfassende Kontrolle derzeit nicht effektiv möglich, sie sei mit Fehlern behaftet. Wie werde etwa erkannt, wenn Terrorismus Thema im Bildungsbereich ist, lautet eines der Bedenken.

Messengerdienste müssten handeln

Sogenannte Scanner müssten von Diensten wie etwa WhatsApp auch freiwillig installiert werden. Davon sei nicht auszugehen, heißt es weiter. Die Messengerdienste würden sich eher aus bestimmten Ländern zurückziehen. Ungeachtet vieler Bedenken sei zuletzt aber sogar vorgeschlagen worden, die Kontrolle um Audiokommunikation zu erweitern.

Audioaufnahme, Smartphone
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Auch eine Kontrolle der Audiokommunikation sei vorgeschlagen worden

All diese Eingriffe seien nicht mehr verhältnismäßig, das Recht auf Privatsphäre sei ein Grundrecht, wird in dem Brief betont. Was wäre eine bessere Alternative? Bestehende Meldemöglichkeiten – auch anonym – für bedenkliche Inhalte sollten erweitert werden, so ein Vorschlag.

Kriminelle werden weiter kommunizieren

Es ist zu erwarten, dass Kriminelle untereinander über „nicht-konforme“ Messenger-Dienste kommunizieren werden, damit profitieren sie weiter von sicherer Verschlüsselung. Sie könnten dann potenzielle Opfer auf alternative Kanäle wie zum Beispiel Signal locken, welche nicht von der Überwachung erfasst sind.