Thomas Stelzer
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Politik

Oberösterreich soll unabhängiger werden

Oberösterreich soll unabhängiger werden. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) hat am Freitag bei einer Veranstaltung seiner Partei im Linzer Musiktheater den Ausbau der Selbstversorgungsfähigkeit angekündigt.

Das gelte aus Sicht Stelzers zum Beispiel für die Ernährung, aber auch für Energie oder für den Gesundheitsbereich. Die Krisen und Kriege in den vergangenen Jahren hätten die vielfältigen globalen Abhängigkeiten deutlich gemacht. In dieser Phase der Unsicherheit sehe Stelzer vor allem ein wesentliches Ziel: „Daher sehe ich ein sehr klares Ziel für unser Land. Das möchte ich auch für unsere Politik formulieren, als Richtschnur und als Leitlinie. Wir müssen und wir werden die Selbstversorgungsfähigkeit, die Widerstandskraft und die Stabilität unseres Landes weiter stärken, weil Eigenständigkeit auch die Voraussetzung dafür ist, dass wir Möglichkeiten schaffen.“

Starker Bauernstand gefordert

Um die Ernährung abzusichern, brauche es unter anderem einen starken Bauernstand. Für die Energieversorgung müssten alle Möglichkeiten genutzt werden, Sonne oder Wind genauso wie vorerst auch Gas, das in Oberösterreich gefördert werden könne. Die Zukunft sieht Stelzer in der Nutzung von Wasserstoff.

„Oft überbordende EU-Regeln“

Für all das brauche es eine florierende Wirtschaft, die werde aber oft durch überbordende EU-Regeln eingebremst. Die will Stelzer reduziert sehen: „Ich bin daher sehr dafür, auch wenn es kein ganz neuer Vorschlag ist, dass auch in der EU dieses automatische Ablaufdatum für Regulierungen eingeführt wird, wie wir es auch selber bei einigen Gesetzen haben.“

Als Beispiel für übertriebene Bürokratie nannte Stelzer das derzeit diskutierte Lieferkettengesetz, das die Einhaltung von Standards für alle Teile eines Produkts sichern soll.