E-Scooter Fahrer mit Helm am Freitag
APA/ROLAND SCHLAGER
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Chronik

Ruf nach Kennzeichenpflicht für E-Scooter

In Deutschland ist es bereits Pflicht, Italien zieht bald nach: Elektroroller müssen ein Kennzeichen und damit auch eine Versicherung haben. Eine Idee, die jetzt auch in Oberösterreich diskutiert wird.

In der Bundeshauptstadt Wien sind „Identifikationsnummern“ auf Leih-Scootern seit kurzem bereits Pflicht. In Oberösterreich gibt es momentan nur einen Anbieter, der die „Taferl“ freiwillig an den Rollern anbringt. Bei Problemen sollen Lenkerinnen und Lenker so leichter ausfindig gemacht werden können – zum Beispiel nach Fahrerflucht.

„In erster Linie hat es den Vorteil, dass Behörden direkt auf uns zugehen und dann abfragen können, wer zu welcher Zeit mit einem E-Scooter unterwegs war“, sagt Martin Skerlan von Tier Mobility.
Das würde es dann auch ermöglichen, der Polizei datenschutzkonform eine Auskunft zu unterschiedlichen Sachverhalten zu ermöglichen, heißt es vom E-Scooter-Anbieter weiter.

Bei Kennzeichen Haftpflichtversicherung nötig

Eine entsprechende Pflicht kann man sich auch hierzulande vorstellen. Man schaue sich genau an, welche Erfahrungen Wien mache, heißt es etwa von der Stadt Linz. So auch in Wels, wo man aber eine – am besten – bundesweit einheitliche Regelung bevorzugen würde. Ein behördliches Kennzeichen für alle Scooter, wie in Deutschland, habe den Vorteil, dass es mit einer Haftpflichtversicherung einhergehen muss, heißt es beim ÖAMTC. Aber auch Nachteile.

Silvia Winklhamer, Juristin beim ÖAMTC, ortet durch die Kennzeichnung der E-Scooter einen enormen behördlichen Aufwand. Viel wichtiger sei die gegenseitige Rücksichtnahme aller Teilnehmer im Straßenverkehr.

Parken nur im dafür markierten Bereich

Apropos Rücksichtnahme: Weil die beim Abstellen der Roller oft nicht gegeben ist, gibt es in der Linzer Innenstadt neuerdings definierte Parkzonen. Dort kann man die Leihscooter abstellen. Sonst zahlt man weiter – bei rund 30 Cent pro Minute kein Schnäppchen.

Auch in Wels werden solche Parkflächen derzeit ausgearbeitet. In Steyr – wo es deutlich weniger Scooter gibt – sieht man den Bedarf derzeit nicht. Hier setzt man gemeinsam mit der Polizei vorerst auf Bewusstseinsbildung und bei groben Verstößen auch auf Strafen.