Die NEOS wollen wissen, ob das Unternehmen in den vergangenen Jahren genug getan hat, um sich für die Herausforderungen der Energiewende zu wappnen und wie sich das auf die Preisgestaltung auswirkt. Man wähle diesen Weg, weil die Energie AG eine „absolute Blackbox“ sei, so Klubchef Felix Eypeltauer in einer Pressekonferenz am Dienstag.
Ausbau erneuerbarer Energien und Preisgestaltung
Gemeinsam mit der NEOS-Energiesprecherin im Nationalrat, Karin Doppelbauer, stellte Eypeltauer die sechs Punkte vor, die die NEOS geprüft wissen wollen: So geht es um die langfristige Strategie, mit der man den Energiebedarf des Industriestandorts, der durch die Transformation noch deutlich steigen wird, bewältigen will, um die Frage der Einspeisung von Energie aus erneuerbaren Quellen – derzeit können z.B. PV-Anlagenbesitzer das oft nicht – und welche Rolle Nachhaltigkeit in Unternehmensentscheidungen bisher gespielt hat. Auch wollen die NEOS wissen, wie viel in den Netzausbau investiert wurde und ob die Netzentgelte auch wieder in die Infrastruktur geflossen sind. Weiters geht es um den Ausbau erneuerbarer Energien generell und die Preisgestaltung.
„Dreigestirn der Untätigkeit“
Doppelbauer sieht ein „Dreigestirn der Untätigkeit“ in Oberösterreich, bestehend aus der Landespolitik, der Energie AG und der Netz OÖ. Denn die Landespolitik hätte als Mehrheitseigentümer sehr viel Gestaltungsmöglichkeit bei der Energie AG, wenn sie das wollen würde. Was die Energiewende angeht, hat die Abgeordnete diesen Eindruck aber nicht, auch was die Tarife angeht, „hat sich niemand darum gekümmert, die Preise fair zu gestalten“. Den Grund für Letzteres sieht sie darin, dass das Land „der größte Nutznießer von diesen hohen Energiepreisen ist, weil über die Dividende die Landesbudgets aufgefettet werden“, das Geld „versickert dann irgendwo im Budget und vor einer Landtagswahl gibt es eine Sonderdividende, damit man eine schöne schwarze Null im Budget stehen hat“.
Ergebnisse im Herbst oder Winter 2023
Der Prüfantrag sei am Dienstag abgegeben worden, erklärte Eypeltauer das weitere Prozedere. Er rechnet bis zum Herbst oder Winter mit Ergebnissen. Fraktionen mit weniger als einem Viertel der Abgeordneten im oberösterreichischen Landtag können Sonderprüfungen beauftragen, die Energie AG-Prüfung ist die erste Sonderprüfung, die die NEOS initiiert haben.