Insgesamt funktioniere das oberösterreichische Entsorgungssystem jedoch trotz seiner Zersplitterung ganz gut, es gebe aber eine Reihe von Verbesserungsvorschlägen, hieß es bei der Präsentation der Ergebnisse einer Initiativprüfung zu dem Thema am Donnerstag.
„Teils weit von gesteckten Zielen entfernt“
Das Land Oberösterreich und die kommunale Abfallwirtschaft seien teils weit von den gesteckten Zielen entfernt, so die Kritik. Das Volumen bei den Restabfällen beispielsweise sei 2021 mit 138 Kilogramm je Einwohner deutlich über dem angestrebten Wert von 125 Kilogramm gelegen, führte LRH-Direktor Rudolf Hoscher aus. Es brauche dringend Anreize für Private und die Industrie zur Müllvermeidung. Die Oberösterreicher seien „sehr gute Sammler, gute Trenner und schlechte Vermeider“. Als besonders kontraproduktiv erweise sich dabei die Vereinbarung von Mindestanlieferungsmengen für die Müllverbrennung, die 2004 zwischen der Müllverbrennungsanlage Wels und den Bezirksabfallverbänden bzw. den Statutarstädten Wels und Steyr geschlossen wurde. „Ökologisch betrachtet ist es nicht hilfreich, dass der Vertrag 2017 nochmals bis 2026 verlängert wurde“, so Hoscher.
„Insgesamt mit Finanzsituation zufrieden“
Im Bezirksabfallverband Kirchdorf wurden verzögerte Abrechnungen und mangelhafte Buchhaltung kritisiert, die auf die Personalsituation dort zurückzuführen seien. Mittlerweile laufe aber ein Projekt, um die Lage zu verbessern, so Hoscher. Insgesamt ist man mit der Finanzsituation der Bezirksabfallverbände aber zufrieden, in den geprüften Gemeinden sei die Abfallentsorgung weitgehend kostendeckend. Kritisch sieht der LRH, dass das Land 15 Jahre lang keine Gebarungsprüfungen bei den Bezirksabfallverbänden durchgeführt habe und der Landesabfallverband gar nicht geprüft worden sei.