Das berichtete Konsumentenschutzlandesrat Stefan Kaineder (Grüne) am Donnerstag auf APA-Anfrage. Er hatte angesichts der zuvor angekündigten riesigen Preissprünge eine Blockade angedroht.
Regelungskompetenz beim Land OÖ
Zum Hintergrund: Aufgrund eines Bescheides von 1985 wurde die Regelungskompetenz für Preiserhöhungen für jene drei Fernwärmeversorger vom Bund an das Land Oberösterreich übertragen. Die Unternehmen beantragen die maximalen Abgabepreise, und das Land befasst die Preiskommission (AKOÖ, WKOÖ, Energiebeauftragter Land OÖ) damit, die den zuständigen Landesrat – in diesem Fall Kaineder – berät. Der Landesrat entscheidet dann, ob er die Anträge genehmigt.
Den Preiserhöhungen liege prinzipiell ein mathematisches Modell zugrunde, so Kainder. Aufgrund der Verwerfungen am Energiemarkt würden daraus aber derzeit Preiserhöhungen von 60 bis 100 Prozent resultieren, erklärte er sinngemäß. Die Energieversorger sollen zunächst Erhöhungen von bis zu 70 Prozent angepeilt haben – die Linz AG 18 Prozent und das eww einen nicht näher genannten Prozentsatz im Rahmen der allgemeinen Teuerung, womit wohl bei der Energie AG, die offiziell keine Angaben machte, ab August eine Anhebung von 70 Prozent im Raum angedacht gewesen sein dürfte.
„Teilweise sehr zähe Verhandlungen“
Nachdem Kaineder gedroht hatte, die Erhöhung zu blockieren, wurde in den vergangenen Wochen „teilweise sehr zäh“ verhandelt. Nun würden aber Anträge unterhalb der 10-Prozent-Marke vorliegen, berichtete er. Für ihn ist das „volkswirtschaftlich vertretbar“. Am Montag tagt die Preiskommission dazu, dann wird er entscheiden – soweit die weitere Vorgehensweise. Da der Landesrat die jetzt vorliegenden Anträge aber für genehmigungsfähig hält, wird es wohl eine Steigerung von knapp 10 Prozent für die rund 300.000 Fernwärmenutzer, die bei den drei großen Versorgern Kunden sind, geben. Laut Kaineder sei Oberösterreich das erste Bundesland, „das diesen Hebel betätigt hat“.