Landesparteitagtag SPÖ OÖ
APA/FOTOKERSCHI.AT/WERNER KERSCHBAUMMAYR
APA/FOTOKERSCHI.AT/WERNER KERSCHBAUMMAYR
Politik

SPÖ gegen Proporz in Landesregierung

Laut dem Proporzsystem hat jede Partei mit einer gewissen Stimmenanzahl auch Anspruch auf einen Sessel in der Landesregierung. In den meisten Bundesländern ist diese Regierungsform Geschichte, außer in Ober- und Niederösterreich. Nun fordert Oberösterreichs SPÖ aber die Abschaffung des Proporz.

In einem Interview mit dem „Oberösterreichischen Nachrichten“ sprach sich Michael Lindner, der Landesvorsitzende der SPÖ, für die Abschaffung des Proporzsystems in der Landesregierung aus. Wegen der Macht-Konstruktion der ÖVP seit der letzten Landtagswahl habe es bei den Sozialdemokraten ein Umdenken gegeben, wird Lindner zitiert. Weil vom häufig propagierten Miteinander in der Landesregierung sehr wenig zu spüren sei, sollte man den Proporz gleich abschaffen.

Zustimmung von Grüne NEOS und MFG

Severin Mayr, der Klubobmann der Grünen im Landtag ist ähnlicher Meinung, laut ihm müsse es eine klare Trennung zwischen Regierung und Opposition geben. Gegen den Proporz sprechen sich auch NEOS und MFG aus. ÖVP und FPÖ wollen dagegen weiter daran festhalten.

Stelzer: System verpflichtet zum Miteinander

ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer argumentiert, dass gerade in Zeiten der gesellschaftlichen Spaltung der Proporz ein wichtiger Kontrapunkt sei, und ein System, welches zum Miteinander verpflichte. Weil für eine Abschaffung des Proporz aber die Verfassung geändert werden müsste und dafür eine Zweidrittelmehrheit nötig wäre, ist derzeit ohne ÖVP ohnehin nicht daran zu denken.