Landhaus St. Pölten
ORF/Christian Öser
ORF/Christian Öser
Politik

Reaktionen auf NÖ-Wahlergebnis

Schwere Verluste bei der ÖVP, hohe Zugewinne für die FPÖ und eher kleinere Änderungen bei den restlichen Parteien hat die Landtagswahl in Niederösterreich gebracht. Sehr unterschiedlich sind die Reaktionen der Politiker in Oberösterreich auf das Ergebnis.

ÖVP: Unser Fokus ist auf Oberösterreich gerichtet

Für ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer ist das Ergebnis „wie erwartet nicht erfreulich“. Die Volkspartei Niederösterreich habe aber trotz sehr schwieriger Rahmenbedingungen mit einem deutlichen Abstand zu den anderen Parteien den klaren ersten Platz erhalten. Der Landesgeschäftsführer der Volkspartei, Florian Hiegelsberger, spricht ebenfalls von einem „nicht so erfreulichen Ergebnis in Niederösterreich“. In den letzten Jahren sei „sehr viel passiert“, was auch zu einer Verschlechterung der Grundstimmung geführt habe: „Es hat sich sehr viel Protest aufgestaut und das ist mitunter auch ein Grund für den Wahlausgang.“ Man sei auch als Landespartei von dieser Grundstimmung und dem Bundestrend abhängig, was sich bei der Wahl in Niederösterreich gezeigt habe.

Auf die Frage, ob die ÖVP Oberösterreich nach diesem Wahlergebnis stärker im Bund mitwirken sollte, sagte Hiegelsberger: „Wir sind im Bund aktiv, unsere Hauptaufgabe ist aber in Oberösterreich. Das ist auch ein Learning für uns aus dieser Wahl, dass wir uns stärker für Oberösterreich einsetzen.“

Haimbuchner: FPÖ wieder im Aufwind

Wenig überraschend freut sich Oberösterreichs Landesparteiobmann und Landeshauptmannstellvertreter Manfred Haimbuchner von den Freiheitlichen über das Abschneiden seiner Parteikollegen, die etwa zehn Prozentpunkte dazugewonnen haben. Er sieht nun die FPÖ „wieder im Aufwind“ und bezeichnet es als „gut so“, dass die ÖVP ihre absolute Mehrheit in Niederösterreich verloren hat.

Es habe sich auch gezeigt, dass die Bürger tiefgreifende Veränderungen wollen, „denn die Doppelbödigkeit der niederösterreichischen Volkspartei – auf der einen Seite in Wien mit den Grünen tonangebend zu sein und auf der anderen Seite, die Traditionalisten und Konservativen zu spielen, das nehmen die Bürger der ÖVP nicht mehr ab“.

SPÖ: Keine Zurufe aus Linz

Florian Koppler, der Landesgeschäftsführer der SPÖ in Oberösterreich sieht den Grund für die „historische Niederlage der ÖVP“ bei der Bundespartei, die vor der Wahl das Asylthema „künstlich“ hochgespielt habe, wovon aber nur die FPÖ profitiert habe. Auf das Abschneiden der Sozialdemokraten angesprochen, sagte Koppler, dass „unsere Freundinnen und Freunde in Niederösterreich“ keine Zurufe aus Linz benötigen würden: „Die SPÖ muss jetzt den Fokus auf die nächsten Landtagswahlen in Salzburg und Kärnten richten und danach diese drei Landtagswahlen im Paket analysieren, um die richtigen Schlüsse für die Nationalratswahl im nächsten Jahr zu ziehen.“

Grüne erwarten keine gravierenden Änderungen im Bund

Die Landesgeschäftsführerin der Grünen in Oberösterreich, Ursula Roschger, geht davon aus, dass beim für sie erfreulichen Ergebnis der Grünen die Klimathematik hineingespielt habe. Für die Arbeit der Grünen in der Bundeskoalition stelle sich die Frage: „Was bedeutet es für die ÖVP?“ Roschger erwartet aber „aus jetziger Sicht" keine gravierenden Auswirkungen“ auf die Bundespolitik.

Eypeltauer: Regierenden weiterhin auf die Finger schauen

Für NEOS Oberösterreich-Landessprecher Felix Eypeltauer ist der Zuwachs seiner Parteikollegen in Niederösterreich „weiterer Schritt am Weg zur Erneuerung des ganzen Landes“. Man werde daher „den Regierenden weiterhin auf die Finger schauen und jene Themen ansprechen, die im Proporz sonst untergehen“.

MFG: Zu wenig Platz für kleinere Parteien

Der Fokus der Medien und die Aufmerksamkeit hätten sich auf den verzweifelten Abwehrkampf von Johanna Mikl-Leitner und die restlichen beiden Altparteien konzentriert, „da blieb kaum Platz für andere“, ist eine Erklärung von MFG-Landesparteiobmann Joachim Aigner für das Abschneiden seiner Partei. Dass in manchen Gemeinden bis zu 4,2 Prozent MFG gewählt haben, bezeichnet er als „Riesenerfolg“.