Schweißperlen auf der Stirn, ein süßlicher Geruch oder energiegeladenes und aggressives Verhalten: An diesen Merkmalen erkennen die Beamten oft schon bei der Verkehrskontrolle, ob jemand Drogen genommen hatte, oder nicht. Wurden 2017 in Oberösterreich 428 Drogenlenker geschnappt, so waren es im vergangenen Jahr 1.800.
Amtsarzt muss Folgen bewerten
Rechtliche Folgen kann es nur geben, wenn ein Arzt den Drogenkonsum feststellt. Das Drogenvortestgerät der Polizei ist dabei nur ein Hilfsmittel. Besonders in ländlicheren Regionen gebe es oft nur eingeschränkt Amtsärzte für die nächtlichen Kontrollen, so Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ). Er fordert eine gesetzliche Anpassung.
Gesetzesnovellierung liegt noch in der Schublade
So beinhalte eine seit 2019 ausgearbeitete Novellierung der Straßenverkehrsordnung die Anhebung der Führerscheinentzugsdauer, höhere Strafen sowie eine gesetzliche Regelung für Urintests. Derzeit liege die Novellierung aber noch in der Schublade des Innen- und Verkehrsministeriums, so Steinkellner weiter.