Ein Beispiel für die angespannte Finanzlage vieler Gemeinden ist Vorderweißenbach im oberen Mühlviertel. Die Kosten für Energie oder Gehaltszahlungen sind deutlich gestiegen, ohne Sonderzahlungen des Landes wäre ein ausgeglichenes Budget nicht möglich, obwohl sämtliche Ausgaben auf den Prüfstand gestellt werden, erklärt Bürgermeister Leopold Gartner (ÖVP). Jetzt müsse man aber noch einmal alle Budgetposten „durchackern“ und wohl auch kreativ werden. Möglicherweise werde man bei den Förderungen für Vereine sparen müssen, „was uns wirklich weh tut“ oder auch beim Winterdienst.
Änderungen bei Gemeinde-Milliarde
Gartner fordert unter anderem, dass Zahlungen vom Bund wie die Gemeinde-Milliarde nicht mehr zweckgebunden sein sollte, weil dafür meist ein Eigenmittelanteil erforderlich sei. Auch bei den Umlagen für Krankenanstalten oder der Sozialhilfe wäre durch Bürokratieabbau Einsparpotenzial vorhanden, so der Bürgermeister weiter.
Noch ist nicht klar, wie viele Gemeinden heuer positiv oder ausgeglichen bilanzieren. Laut einer ersten Einschätzung des Gemeindebundes werden es aber deutlich mehr sein als in den vergangenen Jahren.