Man verspricht sich davon eine deutliche Verkürzung der Verfahrensdauer – zum einen, weil Postwege etc. wegfallen, zum anderen, weil die Projektwerber rascher sehen, welche Unterlagen noch fehlen.
Vom Carport bis zum Kraftwerk
Die am Freitag vorgestellte Plattform trägt den Namen EPA-OÖ (Einreichplattform AVG-Verfahren, AVG=Allgemeines Verwaltungsverfahrensgesetz) – die Abkürzung sperriger Termini soll auch Genehmigungsverfahren, vom Carport bis zum Kraftwerk, in Zukunft deutlich verkürzen. Es sei „ein Meilenstein für die Arbeit des Landes“, verlieh LH Thomas Stelzer (ÖVP) seiner „Riesenfreude“ über die Digitalisierung der Verfahren bei der EPA-Präsentation Ausdruck. In der Pilotphase geht es vorerst um Baurestmassendeponien, Bodenaushubdeponien und sogenannte mobile Anlagen – im konkreten Fall große Maschinen zum Abbruch und Recycling im Bauwesen.
Alle Bewilligungsverfahren digital abwickeln
Zu einem Projekt sollen alle nötigen Bewilligungsverfahren – von der Baugenehmigung bis zum Naturschutzbescheid, oder gleich eine Umweltverträglichkeitsprüfung – auf digitalem Wege abgewickelt werden. Alle Zuständigen können auf den Akt zugreifen, der Projektwerber kann auch andere – etwa ein Planungsbüro – dazu autorisieren. Die Antragsteller sehen auf einen Blick, was in der Rubrik „zu erledigen“ noch ansteht. Ein Antrag lässt sich erst einreichen, wenn alle Angaben vollständig sind. Am Ende des Verfahrens wird automatisch ein Bescheid generiert.
Direktes Arbeiten mit den Daten
Der große Fortschritt bestehe darin, dass nicht mehr nur auf elektronischem Weg kommuniziert oder PDF-Dateien herumgeschickt würden, sondern, dass man „direkt mit den Daten arbeitet“, erklärte Clemens Gruber, Leiter der Stabsstelle Digitale Innovation des Landes. So zeichnet der Projektwerber etwa die Fläche, um die es geht, auf dem Geoinformationssystem ein und es werden gleich „über 1.000 Layer überprüft“, erklärte EPA-OÖ-Systemarchitekt Hans Werner Streicher. Dann werde automatisch gemeldet, wenn sich auf dem Gebiet beispielsweise ein Naturdenkmal befindet.
Eine Handvoll ausgewählter Unternehmen werden die Plattform im kommenden Jahr mit ihren aktuellen Projekten – zur Sicherheit werden die Verfahren noch parallel auf die konventionelle Art geführt – testen. Wenn man sicher ist, dass man alles gut und mit der nötigen Rechtssicherheit abwickeln kann, soll die Möglichkeit breiter ausgerollt werden.
„Anbindung an Bund nächster wichtiger Meilenstein“
Digitalisierungs-Staatssekretär Florian Tursky (ÖVP) sieht in dem oberösterreichischen Modell einen großen Fortschritt in der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung. „Die Anbindung an den Bund ist der nächste wichtige Meilenstein“, gab er als Ziel aus. Derzeit würden Gespräche zur Anbindung der benötigten bundesweiten Register laufen, um eine einheitliche Lösung für ganz Österreich zu schaffen.