Zwar wird empfohlen, damit Schulden zu bedecken, die Kommunen können aber auch dringende Projekte finanzieren, so die zuständigen Landesrätinnen Michaela Langer-Weninger (ÖVP) und Birgit Gerstorfer (SPÖ) am Dienstag.
Sondermittel auch wegen Coronapandemie
27 Millionen gehen an die 435 Gemeinden im Bundesland. Der ausbezahlte Betrag richtet sich dabei nach Einwohnerzahl und Finanzkraft – finanzschwächere Kommunen bekommen mehr – und liegt zwischen 35.000 und 297.000 Euro. Die restlichen vier Millionen bekommen die drei Statutarstädte. Hintergrund der Sondermittel ist, dass es in der Pandemie für viele Gemeinden herausfordernd sei, einen ausgeglichenen Haushalt hinzubekommen.
Gemeindebund begrüßt Finanzspritze
Positiv wird das Paket vom oberösterreichischen Gemeindebund aufgenommen. Gerade finanzschwache Gemeinden wären ohne diese Hilfe nicht mehr in der Lage, die steigenden Aufwendungen in den Bereichen Sicherheit, Kinderbetreuung, Pflege, Energieversorgung und leistbarem Wohnen zu garantieren.