In den Debattenbeiträgen schimmerte bei beiden Regierungsfraktionen Skepsis durch, zumindest wenn sie nicht von oberösterreichischen Abgeordneten kamen.
Unterschiedliche Meinungen zur zweiten Einrichtung
ÖVP-Bildungssprecher Rudolf Taschner meinte etwa, dass er anfangs an einer zweiten Einrichtung neben der Kepler Universität gezweifelt habe, dies dann aber abgelegt habe angesichts des zukunftsweisenden Digitalisierungsschwerpunkts. Bei seinem Grünen-Widerpart Eva Blimlinger verfing das nicht. „Vor jeder Landtagswahl in Oberösterreich gibt’s eine neue Uni“, höhnte sie. Dennoch stimme man zu, „das ist auch dem Koalitionsfrieden geschuldet“.
Uneinigeikeiten beim Namen
Koalitionäre Uneinigkeit gab es bei der künftigen Benennung. Während Taschner für die Mathematikerin Olga Taußky als Namenspatronin plädierte, meinte Blimlinger: „Nach einem Mathematiker werden wir es sicher nicht nennen.“ Es müsse eine Person aus dem Bereich der Digitalkunst sein, meinte sie unter Hinweis auf die Strahlkraft der Ars Electronica.
Kritk von SPÖ und NEOS
Andrea Kuntzl (SPÖ) sprach von einem „hohlen Wahlkampfzuckerl“, das der damalige Bundeskanzler Sebastian Kurz Landeshauptmann Thomas Stelzer (beide ÖVP) vor der letzten Landtagswahl geschenkt habe. Bis heute seien viele Fragezeichen geblieben: „Das Parlament weiß eigentlich heute nicht, was es beschließen soll“, speziell auch was die finanziellen Konsequenzen betreffe. Kuntzl verlangte daher eine Rückverweisung an den Wissenschaftsausschuss, was aber keine Mehrheit fand.
Martina Künsberg Sarre (NEOS) sah das ganz ähnlich, hoffte aber zumindest auf einen gut besetzen Gründungskonvent.
FPÖ positiv gestimmt
Positiv zeigte man sich bei der FPÖ, Regierungspartei in Oberösterreich. Mandatar Gerhard Deimek betonte den regionalen Nutzen, etwa durch die Nähe zu F&E-Projekten. Dass das Institut außerhalb des Uni-Gesetzes stehen werde, sei den Effizienzwünschen der Wirtschaft geschuldet, erklärte er. Er regte an, dies auch für die anderen Universitäten in Österreich als Vorbild zu nehmen.
CoV-Prävention
In einem weiteren Beschluss ging es um die Corona-Prävention. Die gesetzliche Grundlage für Maßnahmen an Universitäten und Hochschulen wurde für das kommende Wintersemester 2022/23 verlängert.
18,4 Mio Euro für Gründungsphase
Der Endausbau der neuen Einrichtung soll erst 2036/2037 mit 6.300 Studierenden erreicht sein. Was die Finanzierung angeht, sind für die Gründungsphase 2022 und 2023 für das IDSA 18,4 Mio. Euro vorgesehen, die zur Gänze aus der Ministerreserve des Wissenschaftsministeriums bedeckt werden sollen. Ab dem Studienjahr 2023/24 soll die Finanzierung der neuen Universität nicht mehr vom Bund alleine, sondern gemeinsam mit dem Land Oberösterreich getragen werden.
OÖVP sieht TU als „Jahrhundertchance“
Florian Hiegelsberger, Landesgeschäftsführer der ÖVP, begrüßt in einer Aussendung am Freitagabend den Beschluss des TU-Gründungsgesetzes und bezeichnet das neue Institut of Digital Science Austria als „Jahrhundertchance für ganz Österreich“.