Pressekonferenz
ORF
ORF
Politik

MFG zog positive Bilanz der Landtagsarbeit

Begonnen haben sie als Protest-Bewegung der Impfgegner, bei der Landtagswahl im Vorjahr erreichte Menschen-Freiheit-Grundrechte (MFG) für viele überraschend auf Anhieb 6,2 Prozent und damit drei Mandate. Eine erste Bilanz der eigenen Arbeit fällt erwartungsgemäß positiv aus.

Man habe sich inzwischen bestens im Landtag etabliert, ein Gradmesser des eigenen Erfolgs sei die Anzahl der bisher eingebrachten Anträge sagte MFG-Abgeordnete Dagmar Häusler im Interview: “Wir haben insgesamt 44 Anträge bis heute eingebracht und als Vergleichszahl darf die Anträge der SPÖ nennen – genauso viele“.

Aber man habe noch viel größere Ziele: Bei den Kommunal-Wahlen in Oberösterreich 2027 will die MFG in allen 438 Gemeinden antreten, das hat zuletzt nur die ÖVP geschafft.

Landesparteiobmann Joachim Aigner
ORF
Landesparteiobmann Joachim Aigner

Aigner ortet ÖVP-Kalkül

Die am Dienstag verkündete Rücknahme der Coronavirus-Maßnahmen sei ÖVP-Kalkül, so Landesparteiobmann Joachim Aigner: „Nur weil die Impfpflicht ausgesetzt ist, heißt nicht, dass sie aufgehoben ist – meines persönlichen Erachtens ist das einer Tatsache geschuldet, nämlich, dass im September in Niederösterreich gewählt werden wird und keiner eine Impfpflicht in der Diskussion braucht“.

Die MFG habe aber mehr zu bieten, als Impfkritik – so sei man gegen Korruption und für Neutralität. So sei es nicht Aufgabe Österreichs, im Ukraine-Krieg Position zu beziehen, sondern „Streitparteien auf sicheren Boden einzuladen“, findet Aigner. Auf Fragen zum Klimaschutz gab es am Dienstag keine konkreten Antworten.