1.053 Taten mit einschlägigem Hintergrund wurden in ganz Österreich im vergangenen Jahr verzeichnet, im Jahr davor waren es 895. Oberösterreich ist laut Schatz mit 224 Taten Spitzenreiter im Bundesländervergleich, 2020 waren es 187.
Laut Auskunft des Innenministeriums waren von den österreichweit 1.053 Tathandlungen mit rechtsextremem Hintergrund 816 explizit rechtsextreme Tathandlungen, 66 rassistische, 52 antisemitische und neun islamophobe Straftaten. Dazu kommen 102 unspezifische, aber dem rechten Spektrum zuordenbare Tathandlungen. Enormen angestiegen ist auch die Zahl der Personen, die wegen Verstoß gegen das Verbotsgesetz angezeigt wurden – von 801 im Jahr 2020 auf 998 im Vorjahr.
„Erstarken der rechtsextremen Szene“
„Es ist alarmierend, dass die rechtsextremen Tathandlungen, die sich ohnehin seit Jahren auf einem Plateau befinden, weiter angestiegen sind“, stellte die SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur fest, die seit Jahren die Zahlen im Halbjahres-Abstand abfragt. Dazu komme das offensichtliche Erstarken der rechtsextremen Szene im Zuge der Proteste gegen die CoV-Maßnahmen und eine Häufung von Waffenfunden in der rechtsextremen Szene in den vergangenen Jahren.
Schatz: Stelzer „Klar am Zug“
Die SPÖ-Abgeordnete fordert von Innenminister Gerhard Karner, den im Parlament beschlossenen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus endlich auszuarbeiten und Maßnahmen umzusetzen. „Klar am Zug“ sieht Schatz zudem Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) – sei Oberösterreich doch trauriger Spitzenreiter in der Statistik.
Innenministerium: Anstieg durch mehr Kontrollen
Das Innenministerium sieht den Anstieg der registrierten rechtsextremen Straftaten hingegen in der Arbeit der Exekutive begründet. „Durch konsequentes Einschreiten und Strukturermittlungen wurden mehr strafbare Handlungen nach dem Verbotsgesetz aufgedeckt und Verbindungen in der rechtsextremen Szene zerschlagen“, hieß es in einer Mitteilung des Ressorts.
Die Steigerung der strafbaren Handlungen nach dem Verbotsgesetz lasse sich auf die intensiven Ermittlungen in diesem Bereich zurückführen und auch auf ein konsequentes Einschreiten bei Demonstrationen der CoV-Maßnahmengegner. Außerdem sei in den letzten beiden Jahren eine große Zahl von Strukturermittlungen in der rechten Szene geführt worden. Dabei habe es viele Anzeigen gegeben und die Ermittlungen seien auch noch im Laufen, da immer wieder Mittäter und weitere Beteiligte in Erscheinung treten, führte das Innenministerium aus.