Bereits hunderttausende Menschen – vor allem Frauen und Kinder – sind aus der Ukraine geflüchtet. Schätzungen zu Folge sollen es etwa 300.000 Menschen sein. Laut Angaben des ukrainischen Innenministeriums sollen bisher 352 Zivilisten getötet worden sein – unter ihnen 14 Kinder. Fast 2.000 Zivilisten sollen verwundet worden sein.
Land bereitet Flüchtlingsaufnahme vor
Der Krieg in der Ukraine hat eine enorme Flüchtlingsbewegung ausgelöst. Laut Zahlen der UNO haben sich bereits mehr als 360.000 Ukrainer auf den Weg über die Grenzen gemacht. Allein Richtung Polen sind 150.000 Menschen geflohen, tausende in andere Nachbarländer.
Vorbereitungen laufen
In Oberösterreich laufen die Vorbereitungen für die Ankunft möglicher Flüchtlinge aus der Ukraine. Landeshauptmann Thomas Stelzer und Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (beide ÖVP) werden per Videokonferenz gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern des Bundesheeres, der Polizei, dem Rotem Kreuz, dem Arbeitersamariterbund, der Freiwilligen Feuerwehr sowie der Caritas und der Volkshilfe beraten und dann gemeinsam weitere Maßnahmen einleiten.
300.000 Menschen auf der Flucht
Derzeit sei eine Einschätzung der Situation aber schwierig, sagt Soziallandesrat Wolfgang Hattmannsdorfer: „Wir alle müssen abwarten wie sich die Situation entwickelt. Das wird davon abhängen, wie es mit dem Krieg in der Ukraine weitergeht. Derzeit geht man davon aus, dass rund 300.000 Menschen auf der Flucht sind. Und die werden dann europaweit verteilt – und dadurch werden auch Flüchtlinge nach Österreich kommen. Jetzt ist entscheidend für den Ernstfall 1.000 Betten bereit zu haben. Es braucht Notschlafquartiere und dann wird eine Verteilung in die Städte und Gemeinden erfolgen. Aber das ist alles davon abhängig, wie viele Menschen wirklich zu uns kommen.“
Gemeinsame Resolution geplant
Ein politisches Zeichen gegen die Invasion Russlands in der Ukraine bereitet jetzt die oberösterreichische Regierungskoalition aus ÖVP und FPÖ vor. ÖVP-Klubobmann Christian Dörfel und der FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr werden am Montag den anderen Landtagsfraktionen einen Text für eine gemeinsame Resolution aller Landtagsparteien präsentieren, der nach der Vorstellung der beiden in der Landtagssitzung am 10. März beschlossen werden soll. Dörfel und Mahr schreiben in ihrer Aussendung, sie wollen ein klares Zeichen aller politischen Kräfte setzen, dass Krieg und das dadurch ausgelöste Leid im Europa des 21. Jahrhunderts keinen Platz hätten.
Die Spirale der Gewalt müsse unverzüglich gestoppt und ehestmöglich an den Verhandlungstisch zurückgekehrt werden. Russland müsse die inakzeptable Invasion stoppen und die territoriale Souveränität der Ukraine achten. Außerdem erklären die beiden Klubobleute, dass Oberösterreich auch humanitäre Hilfe leisten werde.
Russischer Militärkonvoi am Weg nach Kiew
In der Nacht sind die Kampfhandlungen in der Ukraine weitergegangen. Aus der Hauptstadt Kiew wird berichtet, dass es einige Stunden in der Nacht relativ ruhig gewesen sei, in den frühen Morgenstunden sollen aber wieder die ersten schweren Explosionen zu hören gewesen sein.
Das könnte der Beginn eines massiven russischen Angriffs auf Kiew sein, der von Militärexperten für heute Montag erwartet wird. Ein „riesiger russischer Militärkonvoi“ soll Richtung Kiew unterwegs sein und auch Soldaten aus Belarus sollen an dem Einmarsch beteiligt sein. Mehr dazu..
Kommission will Regeln für „Massenzustrom Vertriebener" nutzen
In Erwartung einer riesigen Fluchtbewegung aus der Ukraine will die EU-Kommission erstmals vorschlagen, Regeln für den Fall eines „massenhaften Zustroms“ von Vertriebenen in Kraft zu setzen. Sie werde dazu beim nächsten Treffen der EU-Innenminister am Donnerstag einen Vorschlag vorlegen, sagt EU-Innenkommissarin Ylva Johansson nach einem Krisentreffen in Brüssel.
Konkret könnte Vertriebenen aus der Ukraine dadurch ohne langes Asylverfahren unverzüglich vorübergehender Schutz mit bestimmten Mindeststandards gewährt werden.
Krisentreffen der EU-Energieminister
Angesichts der russischen Invasion wollen die EU-Energieminister am Nachmittag zu einem Krisentreffen in Brüssel zusammenkommen. Thema der Gespräche soll die Energiesituation in Europa sein. Die EU ist stark von russischem Gas abhängig. Es wird befürchtet, dass der Krieg die Gaspreise weiter in die Höhe treiben und dass Russland Gaslieferungen ganz stoppen könnte.
Bis zuletzt deckte die EU nach Kommissionsangaben knapp ein Viertel ihres Energiebedarfs mit Gas, wovon 90 Prozent importiert werden. 40 Prozent der Importe stammten vom russischen Unternehmen Gasprom.