Fix auf dem Wahlzettel für die Landtagswahl stehen die aktuell im Landtag vertretenen Parteien ÖVP, FPÖ, SPÖ und die Grünen. Die NEOS haben die nötigen Unterstützungserklärungen beisammen und sind ebenfalls fix dabei. Neu ist die Liste „Menschen – Freiheit – Grundrechte“, die eine Corona-Impfpflicht ablehnt. Sie gab vor Kurzem auf ihrer Homepage bekannt, alle nötigen Unterstützungen zu haben. Viele weitere Listen und Parteien bemühen sich noch um einen Platz am Stimmzettel.
Laufen um Unterschriften
Bei der KPÖ fehlen laut eigenen Angaben noch ein paar Unterschriften im Wahlkreis Innviertel, die Kommunisten sind aber zuversichtlich, sie bis morgen noch rechtzeitig beisammen zu haben. Auch der christlichen Partei fehlen nur mehr wenige Unterschriften. Ob es die „beste“ Partei auf den Stimmzettel schafft, wird morgen bekannt. Nicht mit dabei werden die Bürgerlisten Oberösterreich sein, die sich nach internen Streitereien aufgelöst haben.
Unterschiedliche Anzahl nötig
Für ein Antreten bei der Landtagswahl sind mindestens 400 Unterschriften Wahlberechtigter nötig, 80 in jedem der fünf Wahlkreise bzw. jeweils drei von Landtagsabgeordneten. Bis spätestens Dienstag Mittag müssen auch für die Gemeinderatswahlen die Wahlvorschläge eingereicht werden. Wie bei der Landtagswahl sind auch dafür Unterstützungserklärungen nötig. Je nach Größe der Gemeinde müssen zwischen fünf und 50 Wahlberechtigte unterschreiben.