Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) in OÖ-heute-Studio
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Kogler für grün-schwarze Regierung in OÖ

In „Oberösterreich heute“ am Montag sprach sich Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) im Hinblick auf die Landtagswahlen für eine schwarz-grüne Regierung in OÖ aus. Er war anlässlich des Spatenstichs für den Ausbau der Sportstätten auf der Linzer Gugl in Linz.

Weil auf der Gugl auch eine neue Judohalle entsteht, stellte ORF-Moderatorin Maria Theiner als erste Frage „Judo, eine Kampfsportart nach dem Prinzip‚ Siegen durch Nachgeben‘, gilt das in der Politik auch?“ Der Vizekanzler räumte ein: „Ich denke schon, dass für die Parteien, die zwar auch Wahlen gewonnen haben – so wie die Grünen das letzte Mal – aber dann doch nicht der größere Koalitionspartner sind, dass das Prinzip manchmal etwas hilft“. Aber die Grünen hätten bewiesen, „dass sie sich ganz gut zurückkämpfen können – und da haben diese Taktiken mit Sicherheit eine Rolle gespielt.“

Werner Kogler über seinen Oberösterreich-Tag

Nach 17 Monaten türkis-grün – kämpft diese Koalition noch als Team oder ist das eher eine Gruppe von Einzelkämpferinnen und Kämpfern?

Dass vielleicht der türkis-grünen Regierung in den vergangenen 17 Monaten des gemeinsamen Regierens der Team-Gedanke abhandengekommen sein könnte, verneinte Kogler. Es freue ihn besonders, „dass dieses Herausinvestieren aus der Krise so gut organisiert wird“ – und das mit Modernisierungseffekten in Ökologie, Digitalisierung und Regionalisierung. Das sehe man auch in Oberösterreich.

„Aufgeregte Zurufe öfter nicht nachvollziehbar“

In manchen Bereichen gebe es tatsächlich unterschiedliche Zugänge – das sei schon im Herbst 2019 nach der Nationalratswahl klar gewesen. Bei der Auseinandersetzung bezüglich Justiz in den vergangenen Wochen, „war dann auch der Unterschied klar“: die Grünen würden das Justizressort „unabhängig auslegen". Und diese Unabhängigkeit werde verteidigt „und öfter ist nicht nachvollziehbar, warum hier aufgeregte Zurufe passieren“. Aber er sei überzeugt, dass sich das bald wieder legen werde, so Kogler, denn Streitigkeiten würden grundsätzlich zur Demokratie gehören.

Kogler: Für OÖ ist grün-schwarz besser als blau-schwarz

Eine Empfehlung an die Grünen Oberösterreichs, dass sie nach der Landtagswahl im Herbst mit der ÖVP eine Kooperation eingehen sollten, wollte er nicht abgeben: „Das wird in erster Linie hier entschieden, und das ist auch richtig so". Und Kogler sagte weiter, er hielte es für gut, „wenn man die letztverbliebene Ibiza-Ära auf Landesebene beenden könnte". Nachdem in OÖ für Kogler die Nummer eins feststeht, sei die entscheidende Frage "Wer regiert dieses Land – ist es blau-schwarz oder ist es grün-schwarz?“ Er denke, dass die Möglichkeiten für Oberösterreich mit grün-schwarz viel besser sind, so Kogler.

Die Pandemie sei gemeinsam gut bekämpft worden, da gelte der Dank aber auch den Gesundheitsreferentinnen und Gesundheitsreferenten, den Landeshauptleuten und vor allem auch der Bevölkerung in den Bundesländern, „sodass wir jetzt entsprechend optimistisch in einen, sehr guten Sommer gehen können, mit vielen, vielen Öffnungsschritten“. Auch wenn schon jetzt absehbar sei, dass es im Herbst noch einmal kritisch werde.