Brief des Anwalts an Medien
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Coronavirus

Schuldirektor nach Corona-Demo dienstfrei gestellt

Ein Volksschuldirektor, der an einer Anti-Corona-Demonstration in Wien teilgenommen hat und auch in der Schule keine Maske getragen haben soll, ist vorübergehend dienstfrei gestellt worden. Der Direktor betont, kein rechtswidriges Verhalten gesetzt zu haben.

Am 16. Jänner hatte der Direktor von drei Schulen im Bezirk Grieskirchen an einer Großdemonstration gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung in Wien teilgenommen. Ohne Maske – und er soll auch in der Schule keine Maske getragen haben, kritisierten einige Eltern und Lehrerkollegen, nachdem ein Video des Pädagogen von der Demo in Sozialen Medien aufgetaucht war.

In der Freizeit an Demo teilgenommen

Daraufhin schickte der Direktor einen Brief an die Eltern, in dem er betonte, zum einen in seiner Freizeit an der Demo teilgenommen zu haben und zum anderen von der Maskenpflicht befreit zu sein. Die Bildungsdirektion begann nach Hinweisen, den Fall zu prüfen. Am Freitag wurde dem Direktor schließlich mitgeteilt, dass er dienstfrei gestellt sei.

Maßnahmen in der Schule immer umgesetzt

Der Schuldirektor nahm in einem Schreiben seines Anwaltes Stellung. Darin ist zu lesen, dass dem Direktor kein konkretes rechtswidriges Verhalten vorgeworfen werde, er selbst lege außerdem Wert auf die Feststellung, dass er ein solches auch nicht gesetzt habe. Sämtliche Corona-Maßnahmen seien von ihm in den Schulen immer ordnungsgemäß umgesetzt worden, so ein Anwalt. Sein Mandant sei auch kein Corona-Leugner.

Vielmehr sei er als Pädagoge über die negativen Auswirkungen der Schulschließungen auf die Psyche und auf die Ausbildung der Kinder besorgt. Darauf habe er im Rahmen seiner Freizeit und einer genehmigten, friedlichen Demonstration hinweisen wollen. Von der Maskenpflicht sei er durch ein ärztliches Attest befreit, er unterrichte auch nicht unmittelbar in Schulklassen sondern sei mit der Verwaltungsarbeit an den drei Schulen ausgelastet, so sein Anwalt.

Direktor ortet Unterstützung

Inzwischen sollen sich an den Schulen Unterstützungsinitiativen von Kollegen und Eltern gebildet haben, die den Verbleib des Direktors fordern würden, so der Anwalt, der ankündigt, dass sich sein Mandant mit allen rechtlichen Mitteln gegen die Dienstfreistellung wehren werde: „Es ist nicht hinzunehmen, dass die Teilnahme an einer genehmigten und friedlichen Kundgebung und die freie Meinungsäußerung zu einem berechtigten Anliegen in einem demokratischen Rechtsstaat mit dienstrechtlichen Konsequenzen geahndet werden.“