Der Grüne Landessprecher und langjährige Landtagsabgeordnete hat Rudi Anschober nach dessen Wechsel als Gesundheitsminister nach Wien abgelöst. „Politiker sind gewählt, um Verantwortung zu übernehmen und nicht um den Menschen ständig zu erklären, was sie zu tun haben“, sagte der 35-Jährige bei seinem Amtsantritt.
Im Klimaschutz hatte er angekündigt, neue Akzente setzen zu wollen und im Jänner eine Jahreskarte für den öffentlichen Nahverkehr in Oberösterreich gefordert, die 365 Euro kosten soll.
Interview mit Landesrat Stefan Kaineder
Umwelt- und Integrationslandesrat Stefan Kaineder (Die Grünen) spricht über den Klimaschutz, die Kernthemen seiner Partei und die Landtagswahl im nächsten Jahr.
In der Sendung „Oberösterreich heute“ am Freitag sagte Kaineder im Gespräch mit Moderatorin Maria Theiner, dass die Coronavirus-Krise die Klimakrise entgegen mancher Meinungen keineswegs ausgesetzt habe. „Wir hatten in Oberösterreich im April 97 Prozent zu wenige Niederschlag.“ Einzelne Bauern müssten sogar in ihrem Wald die Jungbäume gießen damit sie nicht vertrocknen.
„Arbeitsplätze in grüner Industrie schaffen“
Natürlich hätte die Sicherung von Arbeitsplätzen. Es gehe darum gleichzeitig zwei Krisen zu bekämpfen: „Das heißt, wir müssen eigentlich die Arbeitsplätze in der grünen Industrie schaffen, wir müssen das Land krisensicher und klimafit machen und alles was uns klimafit macht, muss jetzt Priorität haben.“ In der Bundesregierung gebe es gute Pläne dafür, „im Land Oberösterreich sehe ich das noch zu wenig – da werde ich mich darum kümmern, dass das auch hier sozusagen auf die Agenda kommt“.
Angesprochen auf ein mögliches Problem der Glaubwürdigkeit, wenn sich die grüne Prioritätenliste verändert (Stichwort Vermögenssteuer, welche Vizekanzler Werner Kogler jetzt nicht mehr ganz oben sieht, Anmerkung der Redaktion) sagte Kaineder: „Für die Grünen ist die Beteiligung von Millionären und Milliardären sozusagen an der Finanzierung der Krise eigentlich ein Schwerpunkt, aber im Regierungsprogramm steht das anders, deshalb hat der Vizekanzler auch gesagt ‚Priorität hat jetzt, dass wir uns aus der Krise herausfinanzieren‘“.
„Themen nicht weg“
Die anderen Themen seien für die Grünen nicht weg „und vor allem hat sich dadurch das grüne Programm nicht geändert“. Zu den bevorstehenden Wahlen in Oberösterreich im nächsten Jahr wollte Kaineder nicht Stellung nehmen, das Land wieder aufzubauen habe jetzt Priorität.