Thomas Stelzer
FOTOKERSCHI.AT/KERSCHBAUMMAYR
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Politik

Stelzer: Entscheidende Phase für Türkis-Grün

Bei den Koalitionsverhandlungen scheint es jetzt nach Weihnachten einen Durchbruch gegeben zu haben. Die Koalition steht offenbar. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP), spricht von einer entscheidenden und endgültigen Phase.

Die Grünen werden am 4. Jänner einen Bundeskongress abhalten. Der ist notwendig, um eine Koalition mit der ÖVP abzusegnen und das war auch für viele ein Hinweis, dass die Koalitionsverhandlungen offenbar kurz vor einem erfolgreichen Abschluss stehen. Sonntagfrüh teilten die Parteichefs Sebastian Kurz (ÖVP) und Werner Kogler (Grüne) laut APA schriftlich mit, dass ein Abschluss möglich sei. Mehr in ÖVP und Grüne kurz vor Einigung (new.ORF.at)

„Bald wieder eine politische Regierung“

Stelzer sagte im ORF-Interview „auch nach meinen Informationen sind die Verhandlungen in einer entscheidenden und endgültigen Phase – wir rechnen damit, dass da eine stabile Regierung herauskommen kann“. Und er sei froh, dass es damit bald wieder eine politische Bundesregierung gibt.

Berücksichtigung der „herausfordernden Zeit“

Auf die Frage von ORF-Redakteurin Stephanie Mittendorfer ob die großen Brocken (CO2-Steuer, Migration) – von denen immer wieder die Rede war – vom Tisch sind, sagte Stelzer, „ich rechne damit, dass man ein Grundverständnis gemeinsam entwickelt hat, dass Österreich in eine herausfordernde Zeit geht – wirtschaftlich gesehen, was auch die Arbeitsplätze betrifft“. Aber er erwarte auch, dass die bereits geplanten steuerlichen Entlastungsmaßnahmen umgesetzt werden.

Es gebe Respekt voreinander, so Stelzer und „es gibt auch die Grundübereinkunft, dass die Größenverhältnisse des Wahlergebnisses natürlich auch zu berücksichtigen sind und in diesem Verständnis glaube ich, dass man jetzt sozusagen auf der letzten Etappe ist“.