Die anfänglichen Probleme seien deutlich weniger geworden, so Infrastrukturreferent Markus Hein (FPÖ). Wenn auch manchmal noch ein E-Scooter wie verirrt an einer Ecke stehe, an sich laufe es mit den Verleih-Gefährten gut – was an dem Verhaltenskodex liege, der Ende August gemeinsam mit den Verleihfirmen erarbeitet worden sei. Die Beschwerden über die E-Scooter seien sehr stark zurückgegangen, so Hein. Die letzte Beschwerde sei bei ihm am Schreibtisch im Sommer aufgeschlagen. „Ich muss sagen, dass die Anbieter und Betreiber wirklich stark dahinter sind, dass Missstände rasch behoben werden.“
Verbot „rückwärtsgewandt“ und „fragwürdig“
Dass Graz den E-Scooter-Verleih untersagt, kann der Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ) nicht nachvollziehen. „Das ist ein rückwärtsgewandter Schritt, den die Grazer Kollegen vollziehen. In Linz werden die Scooter bleiben, denn sie haben sich bewährt“, so Luger.
Für Hein ist die Entscheidung „juristisch fragwürdig“. Was die Berufs- und Erwerbsfreiheit sowie den Gleichheitsgrundsatz betreffe, habe er Bedenken. Auch Car-Sharing-Modelle müsste man dann nämlich hinterfragen, weil sich deren System nicht maßgeblich von dem Verleih von E-Scootern unterscheide. Ob man eine Gruppe – nämlich nur die Scooter-Verleiher – ausschließen könne, sei zu hinterfragen, so Hein.
E-Scooter als Ersatz für Öffis gedacht
Ein Grund für das Verbot in Graz ist unter anderem die Tatsache, dass die Scooter nicht als Ersatz für Autos genützt werden. Für Linz sei das aber nie der Grundgedanke gewesen, so Bürgermeister Luger. „Der wahre Vorteil dieser Scooter liegt darin, dass es immer wieder Wege gibt, die mit dem öffentlichen Verkehr nicht so gut erschlossen sind. Da greifen viele auf Scooter zurück“, so Luger. In Kombination mit dem 2020 geplanten Fahrradverleih werde derzeit über gekennzeichnete Abstellzonen in der Innenstadt nachgedacht.