Frau wirft Kuvert in Wahlurne
APA/Barbara Gindl
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Politik

Neue Bürgermeister gewählt

In zwei Jahren stehen in Oberösterreich die nächsten Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen an. Und gerade letztere sind es, warum in einigen Gemeinden schon jetzt ein neuer Ortschef gewählt wurde.

Eigentlich gilt, dass beim Rücktritt einer Bürgermeisterin oder eines Bürgermeisters erneut die Gemeindebürger entscheiden müssen, wer Nachfolger wird. Das gilt nur in den ersten vier Jahren nach der Wahl. Passiert der Rücktritt später, wird der Nachfolger durch den Gemeinderat bestimmt. Diese Vierjahresfrist endete am 27. September. Und deshalb gibt es gerade jetzt viele Bürgermeister, die ihr Amt abgeben, gerade in Gemeinden, wo eine Partei die absolute Mehrheit im Gemeinderat hat oder sehr nahe dran ist.

Amtsbonus bis 2021 erarbeiten

Der oder die Nachfolgerin kann ohne Wahlkampf gewählt werden und hat auch noch genug Zeit, sich einen Amtsbonus bis zur Wahl 2021 zu erarbeiten. Neuwahlen im Gemeinderat gab es deshalb allein in den vergangenen zehn Tagen mehrere. In Hagenberg im Mühlkreis (Bezirk Freistadt) ist David Bergsmann zum Nachfolger von Kathrin Kühtreiber-Leitner gewählt worden (beide ÖVP). In Dimbach (Bezirk Perg) ist nun Andreas Fenster statt Josef Wiesinger Bürgermeister, in Mondsee (Bezirk Vöcklabruck) Josef Wendtner statt Karl Feuerhuber, in allen Fällen ÖVP-Politiker.

Volkswahl in Schalchen

In Frankenburg (Bezirk Vöcklabruck) hingegen hat die SPÖ gewechselt. Statt Johann Baumann ist nun Heinz Leprich Bürgermeister. Eine Ausnahme war Schalchen (Bezirk Braunau): Weil SPÖ-Langzeitbürgermeister Stefan Fuchs schon im Sommer zurückgetreten war, gab es am Sonntag eine Volkswahl. Andreas Stuhlberger konnte sich durchsetzen und ist neuer Bürgermeister – das Amt bleibt in Händen der SPÖ. In den kommenden Wochen stehen weitere Bürgermeister-Neuwahlen durch die jeweiligen Gemeinderäte an.