Politik

ÖVP und FPÖ für Denkmalschutznovelle

ÖVP und FPÖ starten in Oberösterreich eine neue Initiative zur Vereinfachung beim Denkmalschutz. Denn das aktuelle Gesetz führe mitunter dazu, dass historische Stätten für Besucher gesperrt würden – wie es etwa bei der „Todesstiege“ im KZ Mauthausen der Fall ist.

Bei Denkmälern darf der Originalzustand nicht oder kaum verändert werden, modernen Sicherheitsnormen entsprechen sie dann nicht, so die derzeit gültige Gesetzeslage. Die sogenannte „Todesstiege“ im ehemaligen Konzentrationslager musste daher vor über einem Jahr aus Sicherheitsgründen gesperrt werden.

Todesstiege im ehem. Konzentrationslager Mauthausen
KZ-Gedenkstättte Mauthausen
„Todesstiege“ im ehemaligen Konzentrationslager Mauthausen

Historisch so wichtige Erinnerungsstätten sollten weiterhin öffentlich zugänglich sein und nicht wegen Ö-Normen oder anderen Vorschriften gesperrt werden müssen, meinen Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und sein Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ).

Resolution an den Bund

Den Besucherinnen und Besuchern sei ja klar, dass sie bei der Besichtigung solcher Anlagen nicht auf moderne Sicherheitsstandards vertrauen könnten. Die beiden Landesspitzen fordern eine Änderung des Denkmalschutzgesetzes und des Haftungsrechts – im Landtag soll eine entsprechende Resolution an den Bund beschlossen werden.

Eine Änderung würde man auch in der Gedenkstätte Mauthausen begrüßen, um die so genannte Todesstiege für Besucher wieder öffnen zu können.