Nachdem Straßen in sein Ressort gehören, war Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ) der erste, auf dessen Schreibtisch das Thema Granit gelandet ist. Er hat Anwälte eingeschaltet, um rechtliche Möglichkeiten zu prüfen. Und der Klubchef der Grünen, Gottfried Hirz, will den Landtag damit befassen.
„Ökologischer Fußabdruck in Auftragsvergabe“
Bei einem Arbeitstreffen von Landeshauptmann Thomas Stelzer und ÖVP-Chef Sebastian Kurz hat nun die Volkspartei eine Gesetzesänderung ins Spiel gebracht. Thomas Stelzer dazu: „In Zeiten, wo alle zurecht über Klimaschutz reden, muss einfach auch der ökologische Fußabdruck in der öffentlichen Auftragsvergabe eine Rolle spielen. Das ist nicht nur wirtschaftlich sinnvoll, ich glaube, das entspricht auch dem Hausverstand.“
„Regional einkaufen möglich machen“
Wo immer möglich, sollen die Materialen für größere öffentliche Infrastrukturprojekte, wie Straßenbau, wenn möglich regional eingekauft werden, so der Bundesparteiobmann der ÖVP, Sebastian Kurz: „Wichtig ist jetzt, dass wir ökologische Aspekte noch stärker miteinbeziehen, also regional einkaufen möglich machen.“
Unklar ist noch, wie das rechtlich im Detail gelöst werden kann. Denn drohen Unternehmen aus anderen Ländern benachteiligt zu werden, kann man bei der EU-Kommission schnell mal auf Granit beißen.