In ihrer Anfrage an Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP), der auch die Kulturagenden betreut, wollen die Grünen unter anderem konkret wissen, warum er Zusagen an die Kulturplattform KUPF nicht eingehalten habe, sondern bei der „freien Kultur noch viel massiver gekürzt hat als angenommen und wie die Förderungen für KTM genau abgelaufen sind“.
Keine weitere Zustimmung von Grünen
Die Grünen hatten zwar zwei Raten besagter Förderung mitbeschlossen, weiteren Ratenzahlungen werde man aber „selbstverständlich nicht zustimmen. Denn die Umstände haben sich drastisch geändert“, so der grüne Kultursprecher Severin Mayr. Er meinte zudem, Recherchen hätten ergeben, dass seine Partei 2015 einem Regierungsbeschluss zur grundsätzlichen Förderung der KTM-Motohall nicht zugestimmt habe.
Beschluss noch unter LH Pühringer
Die finanzielle Unterstützung für das Museum des Motorradherstellers wurde noch unter Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) beschlossen. Im Kulturförderbericht 2018 war KUPF-Geschäftsführer Thomas Diesenreiter auf die 600.000 Euro Zuwendung – die erste Rate für die Motohall – gestoßen. Die zweite Rate wurde im Juli 2019 in der Regierung einstimmig beschlossen. Begründet wurde die Millionen-Gewährung damit, dass „das Konzept laut Förderrichtlinien vorab vom OÖ. Museumsverbund geprüft und für wertvoll befunden“ worden sei, hieß es aus Stelzers Büro.
Darüber hinaus wird die Motohall noch mit Bedarfszuweisungen über die Gemeinde Mattighofen (Bezirk Braunau) gefördert. Hier hat das zuständige Ressort von Landesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) bereits erklärt, dass 2,145 Millionen Euro Bedarfsmittel an die Gemeinde im Zusammenhang mit dem KTM-Projekt bewilligt und davon 92.00 Euro bisher ausbezahlt worden seien.
Kürzungen im Kulturbereich
Im selben „Atemzug ist das 2018er Förderbudget für zeitgenössische Kunst und Kultur empfindlich gekürzt“ worden, kritisierte Diesenreiter – gegenüber Dezember 2017 um 18,4 Prozent, in absoluten Zahlen 1,2 Millionen Euro. Von dem beschlossenen Förderbudget seien 200.000 Euro einfach nicht ausbezahlt worden und Rücklagen von einer Million Euro, die versprochen worden seien, zurückgehalten worden, so Diesenreiter.
Hattmannsdorfer: „grüner Zick-Zack-Kurs“
OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer sagt dazu: „Zuerst haben die Grünen die Förderungen für das Museum mit internationaler Strahlkraft mitbeschlossen. Jetzt jammern sie darüber. Mit diesem Zick-Zack-Kurs bekommen die Grünen ein ernsthaftes Problem mit ihrer Glaubwürdigkeit.“