Spitalsärzte - Weitere Verhandlungen

Im Konflikt über die Ärztearbeitszeiten in den Spitälern soll im Jänner weiter verhandelt werden. LH Josef Pühringer (ÖVP) will eine Gesamtlösung für Mediziner und Pflegepersonal, erklärte er am Dienstag. Die Ärztekammer argumentiert bei ihren Forderungen mit dem Medizinermangel.

Vor der Pressekonferenz ging es in einer Besprechung mit den sieben Spitalbetreibern in Oberösterreich darum, wie die Organisation in den Krankenhäusern bewältigt werden kann, wenn mit 1. Jänner das neue Arbeitszeitgesetz für die Spitalsärzte in Kraft tritt, und diese nur noch 48 Wochenstunden arbeiten dürfen und werden. Danach versprach der Landeshauptmann: „Kein Patient in einer akuten Situation bleibt unbehandelt“. Nur planbare Behandlungen sollen verschoben werden.

„Faire, gerechte und finanzierbare Gesamtlösung“

Pühringer kündigte einen Brief an die Interessenvertretung an, in dem er zehn Verhandlungstermine im Zeitraum von 14. Jänner bis 27. Februar anbietet. Er strebt eine „faire, gerechte und finanzierbare Gesamtlösung für die Ärzte sowie das Pflegepersonal“ an. Dabei sollen junge Mediziner und solche aus dem Mittelbau gestärkt werden - mehr dazu in Spitalsärzte: Pühringer wirbt für Übergangsregelung (ooe.ORF.at).

Er rechnete vor, dass die 2.969 Ärzte in den oberösterreichischen Spitälern je nach Alter, Haus und Fach Grundgehalt, Zulagen, Überstundenabgeltung, Ambulanzgebührenanteil und Sonderklassenhonorare zusammengerechnet jeweils brutto zwischen 36.000 und 750.000 pro Jahr verdienen - somit ein Verhältnis von 1 zu 20. Nicht enthalten seien darin Erlöse aus Gutachtertätigkeit oder Privatordination. Eine Korrektur soll derart „krasse Verhältnisse“ in Zukunft nicht mehr zulassen.

Regelung soll rückwirkend für 1. Jänner sein

Der Landeshauptmann bietet an, dass eine neue noch zu verhandelnde Regelung, die die Ambulanzgebühren und anderes einbezieht, rückwirkend für 1. Jänner beschlossen werden soll, damit kein Nachteil durch die Verhandlungszeit entsteht. Während der Gespräche sollen die Ärzte in einem Durchrechnungszeitraum von 17 Wochen Mehrstunden über die 48 Stunden hinaus machen, die mit einem Zuschlag von 100 Prozent abgerechnet werden.

Im Gegenzug soll die Ärztekammer für die Verhandlungszeit Opt-out-Vereinbarungen empfehlen. Das steht auch in einem persönlichen an alle Spitalsärzte, den er am Montag abgeschickt hat. Auf die Frage, ob er schon Antworten darauf erhalten habe sagte er: „Eine Absage: ‚Mit Dank zurück‘“.

„Wettbewerbsfähige Arbeitsbedingungen“

Der Obmann der Spitalsärzte der Ärztekammer Harald Mayer stellte in einer Reaktion fest, dem Problem des in Oberösterreich bereits massiv spürbaren Ärztemangels könne man nur entgegenwirken, wenn man den Ärzten wettbewerbsfähige Arbeitsbedingungen biete. Marktkonforme Gehälter seien eine Säule, um wieder mehr Ärzte ins Land zu bekommen und zu verhindern, dass diese abwandern.

Er lehnte eine „Neiddebatte“ und „Gehaltskosmetik“ - anders sei eine Verschiebung oder andere Verteilung der Ambulanzgebühren nicht zu werten - ab. Die Vertreter der Ärztekammer würden den weiteren Verhandlungen trotzdem hoffnungsvoll entgegen sehen.

Links:

• PR-Schlacht um Arbeitszeiten der Spitalsärzte (ooe.ORF.at)
• Weiter Tauziehen um Arbeitszeiten von Ärzten (ooe.ORF.at)
• Ärztearbeitszeit - Angebot abgelehnt (ooe.ORF.at)