Bürgermeisterwahl in Schildorn

Am 28. April wird in der Innviertler Gemeinde Schildorn ein neuer Bürgermeister gewählt. Die Wahl wurde notwendig, nachdem der Bürgermeister nach einer Affäre rund um die Protokolle einer Gemeinderatssitzung zurückgetreten war.

Anfang November geriet der kleine Innviertler Ort Schildorn in die Schlagzeilen. Der ÖVP-Bürgermeister der Elfhundert Seelen-Gemeinde und der dortige Amtsleiter sollen eine Gemeinderatssitzung erfunden und die dazugehörigen Protokolle fingiert haben. Es ging dabei um einen Bankkredit von 1,93 Millionen Euro, der für den Bau einer Mehrzweckhalle aufgenommen wurde. Alle drei Fraktionen im Gemeinderat waren für den Bau der Halle, auch über den Kredit sollen sich alle grundsätzlich einig gewesen sein.

„Irrtümliches“ Protokoll

Die Gemeindeaufsicht des Landes Oberösterreich kritisierte bei einer Prüfung im Sommer 2012, dass bei dem Kredit nicht die am besten bietende Bank zum Zug gekommen sei. Die Opposition im Schildorner Gemeinderat wurde aufmerksam und begann den Fall genauer unter die Lupe zu nehmen. Es folgte eine Anzeige bei der Staatsanwaltschaft Ried. Beim Land kam der Verdacht auf, dass das Protokoll des Beschlusses im Gemeinderat, eine Fälschung sei - erstellt vom Bürgermeister und dem Amtsleiter der Gemeinde Schildorn.

Die Beschuldigten wiesen zwar anfangs die Vorwürfe zurück, gestanden aber dann Mitte November ihre Taten. Laut Bürgermeister soll das Protokoll „irrtümlich“ entstanden sein. In einem Brief an die Gemeindebürger erklärte der Bürgermeister seinen Rücktritt. Vizebürgermeisterin Anita Esterer übernahm interimistisch die Amtsgeschäfte. Sie sagte aber schon bei ihrem Amtsantritt, dass sie bei den Wahlen nicht antreten wolle.

„Strafrechtliche Reaktion“

Auch bei der Staatsanwaltschaft in Ried war man unterdessen nicht untätig. Eine Anklage ist dort in Vorbereitung. Welche Delikte in der Anklage vorkommen werden sei derzeit noch nicht fixiert, sagt Alois Ebner von der Staatsanwaltschaft. Mit einer „strafrechtlichen Reaktion“ sei aber auf jeden Fall zu rechnen, so der Staatsanwalt.

Links:

• Wirbel um Gemeinderatssitzung (ooe.ORF.at)
• Fingierte Sitzung: Tonaufnahmen aufgetaucht (ooe.ORF.at)
• Bürgermeister: Gemeinderatssitzung erfunden (ooe.ORF.at)
• „Irrtümliches“ Sitzungsprotokoll in Schildorn (ooe.ORF.at)
• Bürgermeister-Rücktritt in Schildorn (ooe.ORF.at)