Weitere Gespräche über Regierungsbildung

Am Dienstagnachmittag haben sich Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) und Landesrat Manfred Haimbuchner (FPÖ) zum zweiten Mal seit den Wahlen zu informellen Gesprächen über eine mögliche Zusammenarbeit getroffen.

Das Büro des Landeshauptmanns war der Ort des Gesprächs an dem für die ÖVP Josef Pühringer und Klubobmann Thomas Stelzer, für die FPÖ Manfred Haimbuchner und Klubobmann Günther Steinkellner beteiligt waren. Viele Beobachter der politischen Szene in Oberösterreich rechnen damit, dass Schwarz und Blau zusammenfinden könnten, auch wenn Pühringer nicht als großer Anhänger dieser Koalitionsvariante gilt. Es gebe von seiner Seite aber „keine Befindlichkeiten“, so der Landeshauptmann am Dienstagnachmittag.

Pühringer: Kein innerparteilicher Druck

Über die konkreten Inhalte des Gesprächs wurde nichts bekanntgegeben. Landeshauptmann Josef Pühringer sagte auf die Frage, ob es innerparteilichen Druck in Richtung einer schwarz-blauen Zusammenarbeit gebe: „Es gibt keinen innerparteilichen Druck, sondern es gibt nur den Druck, dass wir möglichst rasche eine Regierung haben, die durch die Konzentrationsregierung vorgegeben ist. Und es gibt den Druck, für Oberösterreich und seine Menschen aus dem Wahlergebnis das Beste zu machen.“ Die offiziellen Verhandlungen würden nächste Woche beginnen, so Pühringer.

Haimbuchner: „Es wird weiter verhandelt“

Auch Landesrat Haimbuchner ließ nichts über den Inhalt der vertraulichen Gespräche durchblicken, betonte aber, dass sich „die Menschen eine Veränderung wünschen“. Auf die Frage, wie hoch er die Wahrscheinlichkeit für Schwarz-Blau einschätze, sagte der Parteichef der Freiheitlichen in Oberösterreich: „Ich bin da jetzt nicht bei einem Ratespiel, sondern es wird weiter verhandelt.“ Bis zur konstituierenden Sitzung des Landtags am 23. Oktober werde es aber ein Ergebnis geben, so Haimbuchner.

Die FPÖ könnte der ÖVP einen vierten Sitz in der neunköpfigen Landesregierung sichern, den aber auch die SPÖ für sich beansprucht. Vier Regierungssitze für die Volkspartei würden, bedeuten, dass die Sozialdemokraten, ebenso wie die Grünen, nur mehr einen Landesrat stellen könnten. Die FPÖ hat gemäß dem geltenden Proporzsystem drei Sitze und am Montagabend auch bereits ihre Regierungsmitglieder vorgestellt und nominiert. Mehr dazu in FPÖ nominierte drei Regierungsmitglieder

Gespräch ÖVP und Grüne

Pühringer führte am späteren Dienstagnachmittag auch mit Landesrat Rudi Anschober (Grüne) ein Gespräch unter vier Augen. Über den Inhalt dieser Verhandlungen war aber ebenso wenig zu erfahren, wie über das Gespräch mit Haimbuchner. Anschober erklärte aber bereits am Dienstagvormittag, dass der Zug derzeit eindeutig in Richtung Schwarz-Blau fahre, er halte dies aber für eine große Fehlentscheidung halte. Mehr dazu in Anschober für Dreierkoalition