Franken-Affäre - Nowotny vor Kontrollausschuss

Nationalbank-Gouverneur Ewald Nowotny wird am 23. November vor dem Sonderkontrollausschuss zur Linzer Franken-Affäre erscheinen. Das hat er am Freitag schriftlich bestätigt, so Ausschuss-Vorsitzende Ursula Roschger (Grüne).

Nowotny war BAWAG-Generaldirektor, als das umstrittene Swap-Geschäft zwischen der Bank und der Stadt abgeschlossen wurde. Ob auch Mitarbeiter des Geldinstituts vor dem Ausschuss Rede und Antwort stehen werden, sei noch unklar, so Roschger. Sie erwarte bis Anfang kommender Woche klare Rückmeldungen der BAWAG.

Vertrag aus dem Jahr 2007

In der Swap-Affäre geht es um einen Vertrag aus dem Jahr 2007. Die Stadt hat zur Absicherung einer auslaufenden Kreditlinie über 195 Mio. Schweizer Franken (damaliger Kurs: 152 Mio. Euro) mit der BAWAG eine Art Kurs-Zins-Wette abgeschlossen.

Durch den Kursanstieg des Franken ist der Wert des Swap 4175 inzwischen auf mehrere hundert Mio. Euro gewachsen, die zusätzlich zur Kreditschuld zu zahlen wären. Die Stadt hat bisher 24 Mio. überwiesen, die vorerst letzte Rate aber nach einem entsprechenden Gemeinderatsbeschluss nicht mehr bezahlt und will die BAWAG klagen. Diese wiederum kündigte wenige Tage nach der Linzer Zahlungsverweigerung den Vertrag. Mehr dazu in Swap-Vertrag mit der Stadt Linz aufgekündigt und SWAP - Linz zahlt nächste Rate nicht.