Freistädter Bürgermeisterin geht in Offensive
Im Juni 2016 wurde im Gemeinderat einstimmig beschlossen im Jahr 2020 das 800-Jahr-Bestandsjubiläum von Freistadt zu feiern. Heuer, nach zwei Jahren, war plötzlich alles anders. Vor allem die möglichen Kosten lösten heftige Diskussionen aus - FPÖ, SPÖ und Liste Wiff sprechen von über 200.000 Euro. Ein wesentlicher Faktor dabei: die Schaffung eines eigenen Postens für einen Projektmanagers, der für zwei Jahre 120.000 Euro kosten sollte, so die Oppositionsparteien.
Allianz für Stadtjubiläum
Völlig unnötig, heißt es, da sich ab 2019 ohnehin eine neue Stadtmanagerin um Feste und Feiern kümmern sollte. Vor knapp zwei Wochen erklärten FPÖ, SPÖ und Liste Wiff dann den Ausstieg aus den Vorbereitungen. Mehr dazu in: „Freistadt feiert erneut 800-Jahr-Jubiläum“ (ooe.ORF.at)
wikimedia.org/Hjanko
Die Fronten gegen die Bürgermeisterin erhärteten sich
Stadtfest verteidigt
Nach diesen Turbulenzen verteidigte am Freitag Bürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer (ÖVP) den Plan zum Fest. Das Jubiläum sei eine „große Chance für Freistadt“. Mit dabei in ihrer Allianz: Kulturstadtrat Klaus Fürst Elmecker, der musikalische Leiter der Jungen Philharmonie Hermann Haider, Emil Viehauser, Obmann des Kulturverines Mühlviertler Schlossmuseum und Anna Friesenecker, Obfrau der Goldhauben- und Kopftuchgemeinschaft. Sie alle betonten, dass eine Absage des Jubiläums ein herber Schlag für zahlreiche Vereine und Organisationen wäre, die jetzt schon sehr viel Arbeit und Herzblut in die Vorbereitung und Planung von Theater und Konzertabenden, Kulturveranstaltungen und Forschungsarbeiten gesteckt hätten.
118.000 Euro für Fest geplant
Laut der Bürgermeisterin seien im mittelfristigen Finanzplan 118.000 Euro für das Stadtjubiläum geplant. Zum umstrittenen Posten des Projektmanagers wollte Paruta-Teufer am Freitag noch nicht sagen. Zu erfahren war aber, dass nächste Woche eine Lösung präsentiert werden soll, die deutlich günstiger sein soll.
Empört reagiert Rainer Widmann von der Liste Wiff auf die Ankündigungen der Bürgermeisterin. Erst am Mittwoch hätten alle Parteien neue Beratungen zum Stadtfest vereinbart, die Bürgermeisterin habe dabei alle gebeten nicht vorschnell an die Öffentlichkeit zu gehen. Und nur zwei Tage danach mache gemeinsam mit dem grünen Kulturreferenten eine Pressekonferenz, von der FPÖ, SPÖ und die List Wiff nicht informiert wurden.
Keine Entschuldigung bei Land
Und da wäre noch der Konflikt um den Freistädter Citybus. Paruta-Teufer hat nicht vor, sich bei FPÖ-Verkehrslandesrat Günther Steinkellner (FPÖ) zu entschuldigen. Der hatte gefordert, die Freistädter Bürgermeisterin müsse ihre Behauptung zurücknehmen, wonach das Land Oberösterreich mit 1. Jänner 2019 die Förderung für den Citybus gänzlich einstelle. Zudem sollte im Gemeinderat richtig gestellt werden, dass die Förderung lediglich von 49 auf 33 Prozent reduziert werde. Mehr dazu in: „Schlagabtausch um Citybus in Freistadt“ (ooe.ORF.at)
Die Freistädter Bürgermeisterin wird dieser Aufforderung jedoch nicht nachkommen. Für sie sei bei dem Gespräch am 9. Mai klar zum Ausdruck gekommen, dass die Förderung für den Citybus auf null gestellt werde. Dafür habe sie auch drei Zeugen, so Paruta-Teufer. Davon abgesehen habe die Arbeitsgruppe zum Citybus auf Basis der 33-prozentigen Förderung die Einstellung sowie die Alternative eines Citymobils beschlossen, so die Freistädter Bürgermeisterin.
Steinkellner: „Bizarres Verhalten“
Steinkellner bezeichnet das Verhalten der Bürgermeisterin am Freitagnachmittag in einer Aussendung als bizarr. Solange sie nicht die von Ihr getätigten Unwahrheiten revidiere, bestehe kein Vertrauensverhältnis und Gesprächsbedarf, so Steinkellner. Nach einer Richtigstellung stehe er für ein Gespräch aber gerne zur Verfügung.
SPÖ: Lightvariante Citybus nicht weiterverfolgt
Die Freistädter Verkehrsstadträtin Sonja Seifried (SPÖ) wies in einer Mail an den ORF OÖ darauf hin, dass zwar eine Citybus-light Version ausgearbeitet wurde, die mit einer 33-prozentigen Förderung auch für Freistadt machbar gewesen sei. Aber: „Da unserer damaligen Meinung nach die Förderung komplett gestrichen wird (was ja nun nicht stimmt …), wurde diese Variante gar nicht mehr ins Detail geplant bzw. weiterverfolgt“.