Schlagabtausch um Citybus in Freistadt

Mit Jänner wird das einzige öffentliche Verkehrsmittel in Freistadt, der Citybus, eingestellt. Die Förderungen würden wegfallen, so die Bürgermeisterin - was offenbar nie angedroht wurde. Das Land OÖ reagiert entsprechend verärgert.

Zu teuer und zu wenig ausgelastet sei der Citybus. Außerdem kürze das Land mit 1. August die Förderung für den Citybus von 49 auf 33 Prozent und streiche sie dann mit 1. Jänner 2019 endgültig. Mit diesen Fakten konfrontierte Freistadts Bürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer (ÖVP) im Juni den Gemeinderat. Gebe es kein Geld mehr vom Land, könne sich die Stadt den Citybus nicht mehr leisten, hieß es.

Der Gemeinderat beschloss also, den Vertrag mit der Postbus AG zu kündigen. Seither verstummt die Kritik in Freistadt nicht, denn vor allem ältere, gebrechliche und beeinträchtigte Menschen brauchen den Bus.

Jetzt ist der Ärger groß, denn Infrastrukturlandesrat Günther Steinkellner (FPÖ) erfuhr von den Aussagen der ÖVP-Bürgermeisterin, das Land streiche die Förderung. Er schrieb einen sehr deutlichen Brief, der dem ORF vorliegt.

„Unwahre Behauptungen“

Darin ist zu lesen: Die Bürgermeisterin sei schon im Mai bei ihm gewesen und habe von sich aus um die Kündigung des Busvertrages ersucht. Einen entsprechenden Beschluss des Gemeinderates hatte sie dafür zu diesem Zeitpunkt nicht - der Gemeinderat wurde erst über einen Monat später informiert.

Das Fördergeld des Landes habe die Bürgermeisterin stattdessen für andere Projekte gewollt, so Steinkellner: „Es ist nicht zu raten, dass man, wenn man um etwas ersucht und das Land kommt der Gemeinde entgegen, das dann jemand anderem zuschiebt.“ Der Landesrat fordert die Bürgermeisterin auf, die unwahren Behauptungen über eine Streichung der Bus-Förderung sowohl medial als auch im Gemeinderat richtigzustellen.

Förderungen nie gestrichen

Bürgermeisterin Paruta-Teufer lehnte ein Interview dazu ab. In einer E-Mail schreibt sie von „Auffassungsunterschieden“. Steinkellner habe sehr wohl im Mai die vollständige Streichung der Förderung in Aussicht gestellt - entgegen einer langfristigen Finanzierungsvereinbarung zwischen Stadt und Land.

Sowohl Steinkellner als auch der zuständige Referent der Landesabteilung weisen das erbost und mit allem Nachdruck zurück: „Die Gemeinde Freistadt hätte damals – wie jede andere Gemeinde – 33 Prozent Unterstützung für den Citybus bekommen. Die Bürgermeisterin sollte sich erinnern, was ausgemacht war.“

Rettung des Busses

FPÖ-Verkehrssprecher Peter Handlos legt nach: Die Bürgermeisterin habe sowohl der Bevölkerung als auch dem eigenen Gemeinderat die Unwahrheit gesagt. Auch die Opposition in Freistadt sei verärgert und fühlt sich von der Bürgermeisterin bewusst falsch informiert. Rainer Widmann, Sprecher der Bürgerliste Wiff, sagte: „Es ist eine ungeheuerliche Vorgangsweise, Freistadt mit falschen Zahlen zu informieren. Wir werden im Gemeinderat beantragen, den Citybus zu behalten.“ Im Gemeinderat könnte es einen Schulterschluss der Opposition gegen die ÖVP für eine Beibehaltung des Citybusses geben.

Links:

• Freistadt feiert erneut 800-Jahr-Jubiläum (ooe.ORF.at)
• Front gegen Freistädter Bürgermeisterin (ooe.ORF.at)