Weiter Widerstand gegen Westspange Steyr
Die vier Kilometer lange Westspange (B122b) soll die Eisenstraße im Norden der Stadteinfahrt von Steyr mit der B122, die dann weiter ins Steyrtal führt, verbinden. Vor allem der vom Verkehr geplagte Stadtteil Tabor soll mit dieser neuen, etwas mehr als vier Kilometer langen, Verbindung entlastet werden.
Land OÖ
UVP ab 15.000 Fahrzeugen
Eine UVP ist für Straßenprojekte verpflichtend, auf denen mehr als 15.000 Fahrzeuge pro Tag erwartet werden - bei der Steyrer Westspange wird derzeit mit 14.000 gerechnet, die Planer des Landes hatten ursprünglich fast 16.000 erwartet.
Die geplante Trasse führt durch einen eher dünn besiedelten Grüngürtel am Stadtrand und im Laufe der Jahre hat sich immer dichterer Widerstand gegen die Verkehrsverbindung gebildet. Im Stadtrat gibt es eine deutliche Mehrheit für die Westspange - SPÖ, FPÖ und ÖVP haben sich für das Projekt ausgesprochen. Daher hat der Steyrer SPÖ-Bürgermeister Gerald Hackl die letzte Entwicklung in der Auseinandersetzung begrüßt, denn nun liegt der Bescheid der Landesregierung vor, dass für den Bau der Straße keine Umweltverträglichkeitsprüfung gemacht werden muss.
Erbitterter Widerstand gegen Verkehrsprojekt
Ganz und gar keine Freude mit dem Bescheid haben erwartungsgemäß die Gegner des Projekts, die sich im Verein „Grüngürtel statt Westspange“ zusammengeschlossen haben. Ein Sprecher des Vereins ist Jürgen Hutsteiner, der ankündigt, dass man versuchen wird, die rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen: „Es gibt vergleichbare Urteile, das möglich war und worauf wir uns auch berufen. Es wird sicher noch langte nicht Schluss sein mit dem Kampf gegen diese Westspange.“
Bürgermeister gibt sich gelassen
Bürgermeister Hackl reagiert gelassen auf die Ankündigung der Gegner die Sache notfalls bis zum Europäischen Gerichtshof durchzukämpfen: „In einem Rechtsstaat gibt es für jeden Bürger alle Möglichkeiten und selbstverständlich werden die Gegner das ausnützen, was ja auch ihr gutes Recht ist.“ Man stehe „dem Ganzen aber sehr gelassen und im Endeffekt neutral“ entgegen.
Bauarbeiten sollen 2021 beginnen
Das Behördenverfahren werde ganz normal zügig weitergehen und er sei auch ständig mit Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ) in Kontakt. Die nächste Stufe sollen die Grundvermessungen sein und dann werde man sehen, wann die Bauarbeiten beginnen, so Hackl: „Wir gehen nach wie vor davon aus - und durch den Entfall der UVP sind wir noch zuversichtlicher – dass wir noch vor 2021 zu bauen beginnen können.“
„Erst, wenn die ersten Autos drüberfahren“ werde man den Widerstand gegen die Westspange aufgeben, zeigt sich wiederum Hutsteiner entschlossen.