Hofburgwahl: Erneuerung des Wählerregisters
Es gehe darum, allgemein gültige Wahlvoraussetzungen zu schaffen und da müssten auch die Wählerverzeichnisse „im umfassenden Sinn“ aktualisiert werden, so Janko. So sollen auch jene wählen dürfen, die in der Zwischenzeit das Wahlalter von 16 Jahren erlangt haben, ebenso eingebürgerte Österreicher.
Andreas Janko zur Verschiebung
Der Verfassungsrechtsexperte in Gespräch mit Chefredakteur Johannes Jetschgo in der Sendung Oberösterreich heute.
Janko: Politische Verantwortung nicht diskutiert
Für Janko ist es außerdem überraschend, dass für die Turbulenzen alleine die Druckerei in Vöcklabruck verantwortlich gemacht werde, aus welcher die schadhaften Wahlkarten kamen – aber es gebe auch eine politische Verantwortlichkeit „die aber nicht diskutiert wird“.
Links:
- Parlamentarier sollen Weg frei machen (news.ORF.at)
- Wenig Freude mit Wahlwiederholung (ooe.ORF.at; 12.9.16)