Rote Gewerkschafter legen bei AK-Wahl zu

Die Fraktion sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) ist der klare Sieger der Arbeiterkammerwahl in Oberösterreich. Die roten Gewerkschafter erreichen laut vorläufigem Endergebnis ihr bisher bestes Ergebnis.

Die FSG kommt auf 71,0 Prozent und damit auf ein Plus von 5,5 Prozentpunkten gegenüber der Wahl 2014. FSG-Spitzenkandidat Johann Kalliauer bezeichnete in einer ersten Reaktion am Dienstagabend das Ergebnis als „historisch“. Für den FSG-Landesvorsitzenden Andreas Stangl war Kalliauer das Zugpferd für den Erfolg.

AK-Wahlergebnis 2019

APA/Margret Schmitt

Kalliauer positiv überrascht

Im Interview mit dem ORF Oberösterreich sagte Kalliauer: „Mit einem Zuwachs in dieser Größenordnung habe ich, ehrlich gesagt, nicht gerechnet. Unser Wahlziel war ein Plus, und ich wäre auch mit einem geringeren Plus zufrieden gewesen.“ Gestärkt durch das Wahlergebnis werde man jetzt auch Anliegen wie die Verankerung eines Pensionssystems in der Verfassung forcieren, so der Arbeiterkammer-Präsident.

Wahllokale in Betrieben für höhere Beteiligung

Auf die leicht gesunkene Wahlbeteiligung angesprochen, sagte der AK-Präsident, dass Wahlen in den Betrieben der beste Weg zur Steigerung seien: „Ein verpflichtendes Zulassen von Wahllokalen im Betrieb würde die Wahlbeteiligung sicher auf Größenordnung von 65 Prozent und mehr erhöhen.“

Verluste für ÖAAB

Die Fraktion christlicher Gewerkschafter (ÖAAB-FCG) kommt mit 13,4 Prozent auf ein Minus von 3,7 Prozentpunkten. Mit diesem Ergebnis wird die FCG künftig nicht mehr im Präsidium der Arbeiterkammer Oberösterreich vertreten sein, somit auch keinen Vizepräsidenten mehr stellen.

Enttäuscht vom Wahlergebnis zeigte sich ÖAAB-Spitzenkandidatin Cornelia Pöttinger: „Es schmerzt, dieses Ergebnis.“ Warum es zum Stimmenverlust kommen konnte, müssen man sich „im Detail ansehen und auch schon selbstkritisch hinterfragen“. Eine Reform des Wahlrechts für die AK-Wahlen unterstützt auch die oberösterreichische Spitzenkandidatin.

Freiheitliche kritisieren „Kalliauer-Festspiele“

Die Freiheitlichen Arbeitnehmer erhielten 10,2 Prozent, ein leichtes Plus von 0,2 Prozentpunkten. Landesobmann Gerhard Knoll freute sich über den Stimmenzuwachs, forderte aber nicht nur wegen der gesunkenen Beteiligung eine Wahlreform: „Es wurden viele finanzielle Mittel eingesetzt, die fast Kalliauer-Festspiele waren, unter dem Deckmantel der Erhöhung der Wahlbeteiligung.“ Daher müsse man sich den Einsatz dieser finanziellen Mittel genauer ansehen, so Knoll.

Zweitbestes Ergebnis für Grüne

Die Fraktion Alternative, Grüne und Unabhängige GewerkschafterInnen (AUGE/UG) verloren Stimmen und erreichten 4,2 Prozent. Das ist ein Minus von 1,1 Prozentpunkten. Der Fraktionsvorsitzende Martin Gstöttner sagte im ORF-Interview: „Man erwartet sich immer ein bisschen mehr, ein Plus tut immer gut. Ich möchte aber betonen, dass es nach wie vor das zweitbeste Ergebnis der Grünen bei der oberösterreichischen Arbeiterkammer ist.“ Beim nächsten Mal werde man noch besser auftreten und noch mehr Zusammenhalt suchen müssen. Der Gewerkschaftliche Linksblock gewannt leicht dazu und schaffte 1,2 Prozent.

Leichter Rückgang bei Wahlbeteiligung

Die Wahlbeteiligung ging leicht zurück, sie liegt bei 40,9 Prozent - 42,3 Prozent waren es bei der Wahl 2014. Einige Briefwahlstimmen kommen zwar noch hinzu, sie werden das endgültige Ergebnis jedoch kaum verändern.

In der AK-Vollversammlung wird die FSG nun 79 Sitze einnehmen, sechs mehr als bisher. ÖAAB-FCG erhält mit 15 Sitzen vier weniger. Die freiheitlichen Arbeitnehmer werden mit elf Sitzen unverändert bleiben. Die grünen Gewerkschafterinnen werden einen Sitz verlieren und nun vier einnehmen. Der Gewerkschaftliche Linksblock wird mit einem Sitz gleich bleiben.

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