Budgetrede startete Haushaltsdebatte
Stelzer sprach vom Einhalten von Zusagen, von Investitionen für die Zukunft und vom Sparen in wirtschaftlich guten Zeiten. ÖVP und FPÖ werden das Budget absegnen, SPÖ und Grüne einzelnen Kapiteln nicht zustimmen.
„Dauerhafte Trendwende in den Landesfinanzen“
Thomas Stelzer sprach über seinen zweiten Landeshaushalt als einen mit einer dauerhaften Trendwende in den Landesfinanzen, mit dem Aufbau finanzieller Muskeln in Zeiten der Konjunktur und vom Abbau der Schulden. Und er fasste das Budget so zusammen: „Das Budget ist für mich nicht nur ein Zahlenwerk, es ist vor allem auch eine Frage des Charakters.“
ORF
Landeshauptmann Thomas Stelzer
„In guten Zeiten Rücklagen aufbauen“
Keine neuen Schulden machen und in Zeiten guter Konjunktur Rücklagen aufbauen, will Stelzer: „Das ist es, was man sich von einer verantwortungsvollen, vorausschauenden und zielführenden Politik zu Recht erwarten darf. Man investiert in der Krise und sorgt nach der Krise dafür, dass wieder Kraft gesammelt wird, um in einem möglichen späteren Abschwung eben wieder auch kraftvoll handeln zu können.“
Lob für Landesrat Rudi Anschober
Der Landeshauptmann stellte dann die einzelnen Kapitel vor. Beim Dank an alle Regierungsmitglieder für die konstruktive Mitarbeit am Budget hebt Stelzer dann vor allem Grünen-Landesrat Rudi Anschober hervor: „Weil es aus meiner Sicht schon verantwortungsvoll ist, ein Rückgang der quantitativen Herausforderungen im Ressortbereich auch mit einem Rückgang im entsprechenden Budget mitabzubilden und mitzutragen. Weniger Asylwerber bedeuten eben auch weniger finanzielle Mittel.“ Und so erntete gleich zu Beginn am Dienstag ein Grüner Applaus von den Schwarzen - etwas, das in den nächsten Tagen wohl eher Seltenheitswert haben wird.
„Verantwortung für die Schwächeren ernst nehmen“
Stelzer betonte dann, dass man im Sozialressort die Verantwortung für die Schwächeren ernst nehme und daher das entsprechende Budget deutlich aufstocken werde: „Ein besonderes Leuchtturmprojekt dabei sind die mehr als 400 zusätzlichen Wohnplätze für Menschen mit Beeinträchtigungen, die wir bis 2021 schaffen.“
Kultur: Erneut Angebot an die Stadt Linz
Mehr Geld gibt es im kommenden Jahr in allen Bereichen, über fünf Prozent mehr im Gesundheitsbereich, aber auch mehr in den Bereichen Infrastruktur, Arbeitsmarkt - Stichwort geringste Arbeitslosigkeit, Digitalisierung, Bildung oder auch Kultur. Bei seinen Ausführungen zum Kulturbudget gab es dann eine Spitze und ein neuerliches Angebot Stelzers in Richtung der Stadt Linz: „Ich lade daher ein und ich trage gern auch persönlich dazu bei, dass Schluss ist mit dem Theater rund um das Theater, arbeiten wir doch zusammen. Ich biete sogar noch mehr Miteinander an: Ich biete an, dass alle kulturellen Angebote, die sich in unserer weltoffenen Landeshauptstadt Linz darstellen, miteinander von Land OÖ und Stadt Linz getragen werden.“
Mit dem Budget 2019 bleibe Oberösterreich berechenbar und verlässlich, so Stelzer am Ende seiner Rede.