Pflegeregress: Stelzer zufrieden mit Ergebnis

Bund und Länder haben sich am Freitag in Wien in Sachen Pflegeregress geeinigt. Der Bund zahlt den Ländern für den Entfall des Pflegeregresses 340 Millionen Euro - LH Thomas Stelzer (ÖVP) war mit dem Ergebnis im ORF-Interview zufrieden.

Eigentlich haben die Länder 470 Millionen gefordert. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) ist dennoch zufrieden über die Einigung mit Finanzminister Hartwig Löger (ÖVP). Ist es doch bedeutend mehr als die zuletzt gebotenen 100 Millionen Euro.

„Einnahmen-Entfall gedeckt“

Er sei vor allem froh, dass es damit jetzt Sicherheit für die zu Betreuenden und das Pflegepersonal gebe. Die ausverhandelte Summe von 340 Millionen Euro für die Länder decke auch in Oberösterreich den Entfall der Einnahmen, der durch den Parlamentsbeschluss gegeben war. „Wichtig ist für uns, dass wir ‚Echtabrechnung‘ ausgemacht haben“, so würden Fälle am Ende des Jahres abgerechnet werden.

Stelzer: "... nicht irgendeine Pauschale sondern Echtabrechnung ..."

Noch nicht die ganze Summe budgetiert

In einer Pressekonferenz am Freitagnachmittag sagte Löger, dass rund 240 der gesamt 340 Millionen Euro noch nicht budgetiert sind. Trotzdem gehe er davon aus, seine Budgetziele einhalten zu können - mit nicht näher spezifizierten Einsparungen. Was die Gesamtsumme anbelangt, geht Löger davon aus, dass die Aufwendungen insgesamt niedriger ausfallen werden. Mehr dazu in Einigung „ohne Verlierer“