Freistadt: Sondergemeinderat soll Wogen glätten

Mittwochabend findet nach mehreren Turbulenzen in Freistadt ein Sondergemeinderat statt. Noch nie hat es so etwas in der Bezirksstadt gegeben. Für die Opposition geht es dabei vor allem um das Stadtmarketing und um die Frage, was schief gelaufen ist.

19 der 37 Freistädter Gemeinderäte haben sich für den Sondergemeinderat ausgesprochen. Mittwochabend wird er unter dem Titel „Stadtmarketing - wie geht es weiter“ stattfinden. Die Opposition entschloss sich zu dem gemeinsamen Schritt, nachdem sich Kritik und offene Fragen rund um die Bürgermeisterin und die ÖVP Freistadt gehäuft hatten.

Für Bürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer ein Schritt, der demokratisch „völlig in Ordnung“ sei. Allerdings seien die mitfinanzierenden Partner für das Stadtmarketing nicht dabei und deshalb verstehe sie den Rahmen einer Gemeinderatssitzung nicht.

Kritisierte Käufe und Briefe

Begonnen hat alles vor einem Jahr verhältnismäßig harmlos: Die Bürgermeisterin hatte verboten, dass Innenstadtgeschäfte Werbung und Ständer vor ihre Türen stellen. Im November dann der Kauf einer Weihnachtsbeleuchtung um 30.000 Euro ohne entsprechenden Gemeinderatsbeschluss. Im Februar ein Brief an Vereine, dass ihre Teilnahme an einem Markt ein Kriterium für Förderungen sei.

Im April die Kündigung der Stadtmanagerin nach einem halben Jahr - mit der Begründung, dass die Bürgermeisterin das Stadtmarketing in eine ÖVP-Servicestelle umfunktionieren wolle. Mehr dazu in: „Front gegen Freistädter Bürgermeisterin“ (ooe.ORF.at)

Frage, was schief gelaufen ist

Darum geht es nun bei dem Sondergemeinderat Mittwochabend. Wie der Sprecher der Oppositionsparteien aus Freistadt, Rainer Widmann, sagt, soll geklärt werden, was schief gelaufen ist und wie es weiter gehen wird. Die Opposition aus SPÖ, Grünen, der Bürgerliste Wiff und FPÖ wolle nichts zerstören, man wolle aber politisch mitreden.

Die Möglichkeit hätte es immer wieder gegeben, sagt die ÖVP-Bürgermeisterin Elisabeth Paruta-Teufer. Zu den Vorwürfen bezüglich Stadtmarketing werde sie sich äußern - sie seien „haltlos“. Paruta-Teufer hofft nun, dass der Sondergemeinderat eine neue Gesprächskultur bringe. Ihre Türen seien offen.

Links:

• Front gegen Freistädter Bürgermeisterin (ooe.ORF.at)
• Freistadt: Wirbel um Bürgermeisterbrief (ooe.ORF.at)
• Streit um Weihnachtsbeleuchtung in Freistadt (ooe.ORF.at)