Podgorschek erhielt türkische Wählerlisten

In Wien hat am Dienstag der für Staatsbürgerschaften zuständige Landesrat Elmar Podgorschek (FPÖ) die Wählerlisten zum Türkei-Referendum erhalten. Diese könnten die Namen zahlreicher Doppelstaatsbürger enthalten.

Die Wählerverzeichnisse werden jetzt an die Landesbehörde übergeben. Über ihre Herkunft sagte Podgorschek im Gespräch mit ORF-Redakteur Gernot Ecker: „Es ist das Wählerverzeichnis der türkischen Botschaft bzw. des Salzburger Konsulats. Die Namen sind alle mit der sogenannten Kimlik-Nummer versehen, vergleichbar mit unserer Sozialversicherungsnummer. Ich werde die Listen jetzt an die Behörde weitergegeben, aber es scheint durchaus so, dass dies eine seriöse Angelegenheit ist.“

„Jeder Fall wird einzeln überprüft“

Auf die Frage, wie man feststellen wolle, ob jemand wirklich Doppelstaatsbürger ist oder unschuldig auf die Liste geraten sei, sagte Podgorschek: "Wir müssen natürlich jeden einzelnen Fall überprüfen, wir werden das nicht pauschal machen. Daher ist die Möglichkeit einer Anhörung gegeben, und es wird ein Feststellungsverfahren eingeleitet. Im Rahmen dieses Verfahrens wird man dann feststellen können, ob die besagte Personen ohne ihr Wissen auf die Wählerlisten gekommen sind oder nicht.

„Rund 2.000 Überschneidungen in Oberösterreich“

Er habe die Liste noch nicht eingesehen, aber aus Oberösterreich dürften rund 2.000 Überschneidungen vorhanden sein, so Podgorschek. Jetzt werde es aber noch einige Zeit dauern, bis alles aufgearbeitet sei.

Link:

• Analyse: Wählerlisten und ihre Folgen (ooe.ORF.at; 23.4.17)