SP-Kritiker fordern Rücktritt Entholzers

Der Oberösterreich-Ableger der SP-Kritikerinitiative „Kompass“ will die Ablöse von Parteichef Reinhold Entholzer. SP-Landesgeschäftsführer Peter Binder reagierte enttäuscht auf die Forderung und sprach von einem schäbigen Verhalten.

Von 25 auf 18,4 Prozent ist die SPÖ bei den Landtagswahlen abgestürzt, was einen historischen Tiefstand für die Sozialdemokraten in Oberösterreich bedeutet. In den bisherigen roten Hochburgen müssen die SP-Bürgermeisterkandidaten in Stichwahlen gehen. Gleichzeitig ist der zweite Sitz in der Landesregierung beinahe verloren und könnte nur mit Unterstützung der FPÖ erhalten bleiben. Diese Entwicklungen sorgen jetzt offenbar für heftiges, parteiinternes Rumoren.

Soziale Frage in den Mittelpunkt stellen

Die SPÖ-interne Kritikerinitiative „Kompass“ machte bei ihrem ersten Landeskongress am Freitag keinen Hehl daraus, wohin ihrer Meinung nach die politische Reise mit der Sozialdemokratie gehen sollte. Man müsse die soziale Frage wieder deutlich in den Mittelpunkt stellen, hieß es.

Urabstimmung über Parteiführung

Kompass forderte eine Urabstimmung über die Parteiführung. Es habe keinen Sinn, Reinhold Entholzer als Zukunftsperspektive zu sehen, erklärte der Sprecher der Kritiker, Bernd Dobesberger, gleichzeitig auch Bildungsvorsitzender der Landespartei. Bei der Frage des Zeitpunktes wollte sich Dobesberger nicht unbedingt auf den im Jänner geplanten Parteitag als Termin festlegen. Dobesberger leitete den 2009 begonnenen, internen Reformprozess „morgen.rot“, der seiner Ansicht nach gescheitert sei, weil nichts umgesetzt worden sei.

Binder: „Mehr als schäbig“

SP-Landesgeschäftsführer Peter Binder zeigte sich von Kompass-Sprecher Dobesberger enttäuscht. Dieser habe bei der Parteivorstandssitzung am Montag noch den Vorschlägen Entholzers zur Vorgehensweise bis zum Parteitag im Jänner für einen Neustart zugestimmt. Jetzt den Rücktritt Entholzers zu fordern, sei mehr als schäbig vom erfolglosen „morgen.rot“ Verantwortlichen, so Binder.

Links:

• SPÖ kämpft um zweiten Sitz in Landesregierung (ooe.ORF.at)
• SPÖ: Wahlanalyse erst nach Stichwahl (ooe.ORF.at)
• Rote und schwarze Hochburgen bröckelten (ooe.ORF.at)
• ÖVP trotz schwerer Verluste stärkste Partei (ooe.ORF.at)
• Initiative Kompass