Asyl: St. Georgen sagt A1 Blockade ab
Das Ziel – Abbau der Zelte und Reduktion der Belegung auf 120 Personen – sei zum Teil erreicht worden, so Bürgermeister Ferdinand Aigner (ÖVP) im Gespräch mit ORF-Redakteurin Nicole Erl Mittwochfrüh. Die Zahl 120 hatte das Innenministerium nach wiederholten Protesten einst zugesichert. Deswegen war die Empörung groß, als zuletzt - Aigner sagt: „überfallsartig“ - Zelte errichtet worden waren, um bis zu 300 Personen unterbringen zu können. Derzeit sind 180 Personen in Thalham untergebracht, so Aigner. Der Abbau der Zelte fand am Montag wie zugesichert statt.
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Zurück an Verhandlungstisch
Bezüglich einer dauerhaften Reduzierung der Belegung bitte Aigner die Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) erneut an den Verhandlungstisch. Am Montag wurde sie kurz vor dem geplanten Termin mit dem St. Georgener Bürgermeister absagen und die Gespräche wurden mit dem Kabinettschef des Innenministeriums geführt. Der bestätigte zwar die Umwandlung Thalhams in ein Dublin-Zentrum, was eine deutliche Reduktion der Personen bedeutet hätte, aber nicht den Zeitraum.
„Aufgeschoben ist nicht aufgehoben“
Dienstagaband kam dann in St. Georgen im Attergau der Gemeinderat zusammen, um über die Blockade der Autobahn zu beraten. Nach einer zweieinhalbstündigen Sitzung des Gemeinderates Dienstagabend erfolgte der einstimmige Beschluss von ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grünen, dass vorerst keine Blockade am 8. August geplant werde. Angesprochen auf Traiskirchen, wo 2.000 Flüchtlinge nicht einmal ein Bett haben, sagte Aigner, dass generelle Überfüllung auch ein Grund für die Verhandlungsbereitschaft sei. Man strebe die Maximalzahl von 120 ja langfristig an. Allerdings „Aufgeschoben ist nicht aufgehoben", so der Bürgermeister, für den Fall, dass nichts weitergehe.
Link:
- Container statt Zelte für Flüchtlinge (ooe.ORF.at; 27.7.15)