Demonstrationen gegen TTIP
Der Samstag soll ein transatlantischer Aktionstag werden. In mehreren oberösterreichischen Städten plant die Plattform „TTIP stoppen“ Aktionen. Die größte Demonstration mit mehr als 2.000 Teilnehmern soll laut Sprecher Gernot Almesberger in Linz stattfinden. Man will auf die aktuell laufenden Verhandlungen zu den Freihandelsabkommen aufmerksam machen.
Plattform wittert Gefahren
Der Widerstand entzündet sich vor allem an den aktuellen Verhandlungen über TTIP, ein Freihandelsabkommen der EU mit den USA. Die Plattform, der 38 Organisationen angehören, und zwar von der Volkshilfe über die Gewerkschaft bis zur Katholischen Aktion, wittert darin viele Gefahren.
Neue Vergaberichtlinien zum Beispiel könnten für Gemeinden einen riesigen Aufwand bedeuten, Arbeitnehmerrechte könnten dadurch beschnitten werden - und die Einrichtung von Schiedsgerichten, die abseits der staatlichen Gerichtsbarkeit entscheiden sollen, komme privatisierten Tribunalen gleich. Am meisten stört die Aktivisten die Geheimhaltung bei den Verhandlungen, trotz anderslautender Versprechen sei die Transparenz nicht ausreichend, so Almesberger.
“Informationen nur aus undichten Stellen“
Denn die bisher bekannt gewordenen Informationen seien nur über Umwege und undichte Stellen ans Tageslicht gekommen, so der Plattformsprecher. Das lasse einen unruhig werden. „Demokratiepolitisch muss man denen die Rote Karte geben“, sagte Almesberger.
Der Demonstrationszug am Samstag wird am Vormittag beim Musiktheater starten und dann über die Landstraße bis zum Landhaus ziehen.