Land OÖ: Debatte über Proporz

Noch wäre Zeit, um vor der Wahl im Herbst das Proporzsystem auch in der oö. Landesregierung abzuschaffen. Doch bisher fehlt die dafür nötige Zweidrittelmehrheit. Die ÖVP ist gesprächsbereit, die Grünen fordern eine Abschaffung, SPÖ und FPÖ sind dagegen.

Jede Partei, die bei der Landtagswahl eine bestimmte Stärke erreicht, hat automatisch Anspruch auf einen Sitz in der Landesregierung. So stellt die ÖVP derzeit fünf Regierungsmitglieder, die SPÖ zwei, FPÖ und Grüne je einen. Eine Abschaffung würde die Rollenverteilung zwischen Regierung und Opposition sichtbarer machen, sagte Andreas Janko, Verfassungsjurist von der Johannes Kepler Universität Linz, im Gespräch mit ORF.at. Für den Wähler wäre es leichter zuordenbar, wer für welche Positionen steht.

Fünf Bundesländer schafften Proporz ab

Janko verstehe aber, dass die Oppositionsparteien SPÖ und FPÖ vor einer Wahl keine Änderung anstrebten, weil das einen Verlust von Machteinfluss bedeuten könnte. Auf die Frage, wie hoch er überhaupt eine Abschaffung des Proporzsystems einschätze, sagte Janko, dass er dazu in Oberösterreich „keine gesteigerte Diskussion“ sehe.

Österreichweit gehe der Trend in Richtung Abschaffung, so Janko, mit einem Landesverfassungsgesetz wäre das Modell auch rasch veränderbar. Drei der neun Bundesländer – Oberösterreich, Niederösterreich und Wien - haben noch eine Proporzregierung, fünf haben sie abgeschafft, in Kärnten ist die Umstellung auf ein Mehrheitssystem in Planung.