Schneider erwartet Schuldenstreckung für Athen
„Syriza-Chef Alex Tsipras muss da etwas aushandeln, sonst ist er weg vom Fenster - das weiß auch die EU“, meinte der Ökonom am Montag. Italien und Frankreich hätten auch Sonderkonditionen erhalten, daher werde Athen ebenfalls etwas bekommen müssen.
„Haircut“ ist unwahrscheinlich
Mit einem „Haircut“, also einem Schuldennachlass durch die Gläubiger, werde die EU Griechenland nicht entgegenkommen, nimmt Schneider an, „sonst werden das Länder wie Spanien, Portugal oder Irland ebenfalls fordern“. Zunächst müsse Tsipras „die vielen Sprüche, die er geklopft hat“, auch glaubwürdig innenpolitisch angehen, „da steht er ganz erheblich unter Erfolgsdruck“.
Ganz entscheidend werde daher sein, ob Syriza - in der seit Montagvormittag fixierten Koalition mit den rechtspopulistischen Unabhängigen Griechen (Anel) - etwa die Vetternwirtschaft bekämpfe, der Steuerhinterziehung im Ausmaß von zwei bis drei Prozent des BIP pro Jahr den Kampf ansage, die Mehrwertsteuer-Erträge auf ein Niveau von 70 bis 80 Prozent des Potenzials anhebe und die Besteuerung der „Superreichen“ wirklich wie angekündigt durchsetze. „Da sind zirka zwei bis drei Milliarden Euro für das Budget drin“, so Schneider.
„Ich glaube, dass ihm die EU entgegenkommen wird“
„Wenn das zügig umgesetzt wird, machen Verhandlungen mit der EU über eine Schuldenstreckung, also eine Laufzeitverlängerung, einen Sinn“, so der Uni-Professor. Nach den ersten innenpolitischen Erfolgen, so es die gebe, werde Syriza-Chef Tsipras in etwa drei bis vier Wochen selbst in der EU vorstellig werden: „Ich glaube, dass ihm die EU da entgegenkommen wird“.
Dass die Pläne Tsipras aufgehen, schließt Schneider trotz der aus seiner Sicht recht gewagten Koalition nicht aus: „Tsipras ist 40, er ist jung - schauen wir einmal. Aber an sich verbindet das Linksbündnis Syriza und die Rechtspopulisten nichts Anderes als der Slogan ‚Nicht mehr zahlen für die EU‘. Sonst liegen sie diametral auseinander.“
Link:
- Vereidigung noch am Montag? (news.ORF.at)